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Südkoreas Verfassungsgericht fordert von Yoon schriftliche Antworten für das Amtsenthebungsverfahren

CRI  |  
17.12.2024

Das südkoreanische Verfassungsgericht hat im Amtsenthebungsverfahren gegen Pr?sident Yoon Suk-yeol eine Frist zur Stellungnahme bis kommenden Montag gesetzt. Das berichteten südkoreanische Medien am Dienstag.

Das Verfassungsgericht hat am Montag entschieden, dass eine Anh?rung und Verhandlung über das Amtsenthebungsverfahren unter dem bestehenden System mit sechs Richtern m?glich sei und die erste Anh?rung am kommenden Freitag, den 27. Dezember, stattfinden werde. Die Anh?rung werde ?ffentlich sein und der Angeklagte dürfe nicht anwesend sein, teilte das Gericht mit. Der Termin für die f?rmliche Gerichtsverhandlung werde nach Abschluss der Anh?rung festgelegt.

Der neue Fraktionsvorsitzende der südkoreanischen Regierungspartei ?People Power Party (PPP)“, KweonSeong-dong, sagte am Dienstag, dass Ministerpr?sident Han Duck-soo, der als Pr?sident fungiert, keine neuen Verfassungsrichter ernennen dürfe, solange das Amtsenthebungsverfahren nicht entschieden sei

Der Fraktionsvorsitzende der gr??ten Oppositionspartei Südkoreas, der Demokratischen Partei Koreas, Park Chan-dae, sagte seinerseits, das Verfassungsgericht solle das Amtsenthebungsverfahren gegen den Pr?sidenten in einem Neun-Mann-System verhandeln. Die Aussage von KweonSeong-dong sei ?unbegründet“.

Die südkoreanische Staatsanwaltschaft forderte den angeklagten Pr?sidenten Yoon Suk-yeol auf, bis zum 21. Dezember zu einer Befragung über die Verh?ngung des Kriegsrechts zu erscheinen, wie die Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag berichtete.

Der angeklagte südkoreanische Pr?sident Yoon Suk-yeol wird bei der ?ffentlichen Anh?rung vor Gericht erscheinen. Dies berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag unter Berufung auf Yoons Rechtsbeistand.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Südkorea,Verfassungsgericht,Amtsenthebungsverfahren