Bei sogenannten Dual-Use-Gütern werde China seine Ausfuhrkontrollen in die USA zukünftig versch?rfen, teilte das Handelsministerium mit. Dies ist auch eine Reaktion auf jüngste versch?rfte Regelungen der USA.

Wie das Handelsministerium (MOFOCM) am Dienstag mitteilte, hat China beschlossen, die Ausfuhrkontrollen für bestimmte Güter mit doppeltem Verwendungszweck (?Dual-Use“) in die Vereinigten Staaten zu versch?rfen, um seine nationale Sicherheit und seine Interessen zu schützen.

Im Einklang mit den chinesischen Gesetzen umfassen die Ma?nahmen ein Verbot der Ausfuhr solcher Güter an milit?rische Nutzer in den USA oder für milit?rische Zwecke sowie strengere Vorschriften für die Ausfuhr von Materialien wie Gallium, Germanium, Antimon, superharte Materialien und Graphitprodukte.

Jede Organisation oder Einzelperson in einem Land oder einer Region, die gegen die einschl?gigen Vorschriften verst??t, werde nach dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen, so ein Sprecher des Ministeriums in einer Online-Erkl?rung. Weiter führte er aus, dass die USA in den letzten Jahren das Konzept der nationalen Sicherheit zu übertrieben angewendet, wirtschaftliche, handelspolitische und technologische Fragen politisiert und mit Waffengewalt behandelt, Ausfuhrkontrollma?nahmen missbraucht und ungerechtfertigte Beschr?nkungen für die Ausfuhr bestimmter Produkte nach China verh?ngt h?tten.

Bei Dual-Use-Gütern handelt es sich um Waren, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für milit?rische Zwecke verwendet werden k?nnen oder zu einer Steigerung des milit?rischen Potenzials beitragen, insbesondere zur Planung, Entwicklung, Herstellung oder Nutzung von Massenvernichtungswaffen und deren Tr?germitteln.

Am Montag haben die USA ihre neuesten Ausfuhrkontrollen für China ver?ffentlicht, die eine weitere Versch?rfung der Ma?nahmen für Halbleiterfertigungsanlagen, Speicherchips und andere Güter vorsehen und 136 chinesische Unternehmen in die Liste der Ausfuhrkontrollstellen aufnehmen.

Die Exportkontrollen seien als Reaktion auf eine Reihe von US-Sanktionen eingeführt worden, die gegen internationale Handelsregeln versto?en h?tten, erkl?rte Mei Xinyu, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, am Dienstag.

Diese gezielten Ma?nahmen stünden im Einklang mit den relevanten Gesetzen und würden die globalen Lieferketten nicht st?ren, und Chinas Einsatz von Exportkontrollen sei gerechtfertigt und nicht übertrieben, fügte Mei hinzu.

China sei nach wie vor fest entschlossen, die ?ffnung auf hoher Ebene voranzutreiben und lehne jeden Missbrauch nationaler Sicherheitskonzepte entschieden ab. Das Land sei bereit, den Dialog mit den relevanten L?ndern und Regionen im Bereich der Exportkontrolle zu verst?rken, um gemeinsam die Sicherheit und Stabilit?t der globalen Industrie- und Lieferketten zu f?rdern, so das Handelsministerium.