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Nach Hongkong-Kommentaren von Nancy Pelosi

Beamter stellt klar: Anti-China-Kr?fte haben keine au?ergerichtlichen Privilegien

15.05.2022

Die Sprecherin des US-Repr?sentantenhauses, Nancy Pelosi, hat sich jüngst mit Kritik an Hongkong erneut in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt. Die USA müssen endlich die Rechtsstaatlichkeit und die unumkehrbare Entwicklung Hongkongs anerkennen und aufh?ren, sich einzumischen.



Das Büro des Kommissars des chinesischen Au?enministeriums in der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) hat am Samstag einen irreführenden Artikel der Sprecherin des US-Repr?sentantenhauses, Nancy Pelosi, in der Washington Post scharf missbilligt und entschieden zurückgewiesen.In dem Artikel wurden die legitimen Strafverfolgungsma?nahmen der Hongkonger Polizei gegen Personen, die der Gef?hrdung der nationalen Sicherheit verd?chtigt werden, verunglimpft und das Gesetz über die nationale Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die generelle Politik der chinesischen Regierung gegenüber Hongkong angegriffen.


?Wir fordern Nancy Pelosi auf, ihre 'schwarze Hand' sofort aus Hongkong-Angelegenheiten zurückzuziehen und das Hongkong-Thema nicht mehr zur Eind?mmung Chinas zu benutzen", mahnte ein Sprecher des Büros.Der Sprecher wies darauf hin, dass die Rechtsstaatlichkeit der Eckpfeiler für den Wohlstand und die Stabilit?t Hongkongs sei und die Gesellschaft Hongkongs sich an die Rechtsstaatlichkeit halte.


Die betreffenden Personen würden verd?chtigt, mit dem Ausland oder ausl?ndischen Kr?ften zusammenzuarbeiten, um die nationale Sicherheit Chinas zu gef?hrden, und die Strafverfolgungsma?nahmen der Hongkonger Polizei seien ein Akt der Gerechtigkeit, der zur Wahrung der nationalen Sicherheit und der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong beitrage, die keine Einmischung von au?en dulde, so der Sprecher.


Mit ihrem eigenen Rechtsindex, der hinter dem Hongkongs rangiert, h?tten die USA eine schlechte Bilanz in Sachen Demokratie und Menschenrechte vorzuweisen, und ihr selbsternannter ?Leuchtturm der Demokratie" sei zusammengebrochen, so der Sprecher.


Der Sprecher wies auch darauf hin, dass seit der Umsetzung des Gesetzes über die nationale Sicherheit in Hongkong die ?ffentliche Ordnung wiederhergestellt, die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten, die Entwicklung Hongkongs wieder auf den richtigen Weg gebracht, die Rechte und Freiheiten der Einwohner Hongkongs geschützt und ausl?ndischen Investoren in Hongkong ein sichereres, stabileres und berechenbareres Gesch?ftsumfeld geboten worden sei.


Nancy Pelosi, die einst die Gewalt in Hongkong als ?einen sch?nen Anblick" bezeichnet, aber die ?Schl?ger" bei den Unruhen im Kapitol in den Vereinigten Staaten scharf verurteilt hatte, mische sich nun erneut unter dem Vorwand der ?Menschenrechte" und ?Freiheit" in Hongkong-Angelegenheiten ein, was ihre Doppelmoral und Heuchelei in Bezug auf Hongkong-Angelegenheiten voll und ganz offenbare, kritisierte der Sprecher.


Er machte in diesem Kontext auch klar, dass der historische Trend, dass Hongkong das Unrecht wiedergutmacht, nicht behindert und die gro?e Verjüngung der chinesischen Nation nicht aufgehalten werden k?nne.


Das Büro forderte Nancy Pelosi und andere US-Politiker auf, diese Tatsache anzuerkennen, die Souver?nit?t Chinas zu respektieren, sich an die Grunds?tze des V?lkerrechts und die grundlegenden Normen für internationale Beziehungen zu halten und unverzüglich die Unterstützung der antichinesischen Kr?fte in Hongkong und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas -einschlie?lich der Angelegenheiten Hongkongs - einzustellen.


?Jeder Akt der Einmischung und Sabotage wird sich als Flop erweisen", stellte der Sprecher klar. ?Dies ist ein historisches Gesetz, das niemand ?ndern kann."


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Quelle: guojizhibo.com

Schlagworte: China, Hongkong, Nancy Pelosi, USA