Von Elke Lütke-Entrup

Nach dem Amtsantritt von Joe Biden stellt sich die Frage, welche Werte künftig die Ost-West-Beziehungen leiten werden. Sind China einerseits und die USA und die EU andererseits Tr?ger unterschiedlicher Wertesysteme, zwischen denen es zwangsl?ufig einen Konflikt geben muss? China.org.cn hat hierzu Prof. Mechthild Leutner befragt. Sie ist emeritierte Professorin für Staat, Gesellschaft und Kultur des modernen China im Fach Sinologie am Ostasiatischen Seminar der Freien Universit?t (FU) Berlin und Vorstandsvorsitzende des Konfuzius-Instituts an der FU Berlin. Prof. Leutner forscht zur Geschichte des modernen China in ihren politischen, sozialen und kulturellen Dimensionen.

China.org.cn: Welche Entwicklung der zuletzt angespannten Beziehungen zwischen China und dem Westen erwarten Sie nach dem Amtsantritt von Joe Biden?

Prof. Leutner: Ich erwarte insgesamt eine rationale und berechenbare Au?enpolitik der neuen US-Regierung. Das hoffe ich auch in Bezug auf die Beziehungen zu China. Die wirtschaftlichen Verflechtungen und die gro?en globalen Herausforderungen wie die drohende Klimakatastrophe, die Covid-Pandemie mit ihren gravierenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen und globale Sicherheitsfragen erfordern multinationale Zusammenarbeit und die Erarbeitung gemeinsamer L?sungsans?tze. Da ist Kooperation notwendig, nicht das Schüren von Rivalit?ten und Konflikten.

Besteht Hoffnung auf verst?rkte Bemühungen, die jeweils andere Seite besser zu verstehen?

Die Hoffnung auf ein besseres gegenseitiges Verst?ndnis w?chst. In allen L?ndern gibt es mehr und mehr einflussreiche Stimmen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, die sich für verst?rkte Kooperationen im Interesse aller Beteiligten einsetzen und auf die Gef?hrlichkeit einer erneuten Polarisierung der Welt verweisen.

China und der Westen werden oft als Tr?ger verschiedener Wertesysteme dargestellt. Welche Werte hat China mit dem Westen gemein? Wie unterscheiden sich die Werte?

Ich bin sehr z?gerlich, eine solche Konstruktion von unterschiedlichen Wertesystemen mit zu tragen. Denn um eine Konstruktion handelt es sich letztlich, wenn all die Facetten und Unterschiede in Moral und Ethik, die es allein auf nationaler Ebene und erst recht international gibt, auf zwei oder auch mehr Wertesysteme reduziert und diese dann auch noch als gegens?tzlich betrachtet werden.

W?hrend entwickelte Staaten des Westens vielfach die individuellen Rechte priorisieren, stehen in China, wie in Asien und auch anderen L?ndern des sogenannten Südens, die sozialen Rechte an erster Stelle. Dazu geh?ren das kollektive Recht auf Subsistenz wie Armutsbek?mpfung, Zugang zu Wasser, ferner Sicherheit der Gemeinschaft, das Menschenrecht auf wirtschaftliche und politische Stabilit?t. Es sind auf die Menschen oder das Volk und nicht auf den Einzelnen zentrierte Menschenrechte.

Das zeigt sich auch deutlich beim unterschiedlichen Umgang mit der Corona-Pandemie. Asiatische L?nder haben, um die Gemeinschaft zu schützen, die Rechte des Einzelnen eingeschr?nkt, europ?ische L?nder und die USA haben dies nur z?gerlich getan. Dies ging zu Lasten der Gemeinschaft und ihrer schw?chsten Glieder.

Die EU und China haben sich vor kurzem auf ein umfassendes Investitionsabkommen geeinigt. Wird dies helfen, die Brücke zwischen China und dem Westen wieder zu festigen?

Das Investitionsabkommen bietet bessere Voraussetzungen, um die Wirtschaftsbeziehungen weiter zu st?rken. Das wird sich auch auf andere Bereiche der Beziehungen auswirken. Eine Festigung kooperativer Beziehungen, ein hierauf gegründeter konstruktiver Dialog und Austausch, auch zu unterschiedlichen Positionen der Vertragspartner, ist im Interesse sowohl der EU als auch Chinas. Es ist auch im globalen Interesse der St?rkung von Multilateralismus und Frieden in der Welt.

Welche mittelfristigen Ver?nderungen sehen Sie in der chinesischen Gesellschaft? Ist ein Trend hin zu einer st?rkeren ?Individualisierung“ vorstellbar?

Derzeit stellt sich China den Herausforderungen der Corona-Pandemie, ebenso wie denen der US-Handelssanktionen. Im Zentrum steht die Sicherung und Verbesserung des erreichten Lebensstandards – auch derjenigen Chinesen, die es dank der Programme zur Bek?mpfung der Armut erst kürzlich geschafft haben, ein gesichertes Auskommen zu haben und ein menschenwürdiges Leben zu führen.

Weiterhin geht es um die stetige Erreichung der gesetzten klimapolitischen Ziele und eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Das sind ehrgeizige Ziele und es wird der Anstrengung Aller bedürfen, diese zu erreichen. Daher gehe ich davon aus, dass das Primat der sozialen und kollektiven Rechte in China auf absehbare Zeit Bestand haben wird.