Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Oktober 2000 Beijing

Vorwort

Mit dem Wechsel in ein neues Jahrtausend wird ein neues Kapitel in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft aufgeschlagen. Blickt man auf das 20. Jahrhundert zurück, sieht man, da? die Menschheit nie dagewesene materielle und geistige Reichtümer geschaffen hat, w?hrend sie gleichzeitig zwei Weltkriege, Hunderte von regionalen Kriegen sowie den Kalten Krieg, der fast eine Jahrhunderth?lfte dauerte, erlitten hat, wobei sie die durch die Kriege verursachten Katastrophen und die Bedrohung durch die Kriege in Kauf nehmen mu?te. Mutig und unaufhaltsam hat die leidgeprüfte chinesische Nation heldenhafte K?mpfe für die Unabh?ngigkeit des Landes, für die nationale Befreiung und für Demokratie und Freiheit geführt. Schlie?lich wurde das Land auf den Entwicklungsweg zur Modernisierung gebracht. Das chinesische Volk wei? den Frieden sehr hoch zu sch?tzen.

Im kommenden neuen Jahrhundert hat die Menschheit einerseits hervorragende Entwicklungschancen, andererseits steht sie vor ernsten Herausforderungen. Es ist das Hauptthema der Gegenwart und der allgemeine Wunsch der V?lker der Welt, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu f?rdern. China bemüht sich unter vollem Einsatz um die Durchführung seines Modernisierungsprogramms, und eine friedliche internationale Umgebung und ein gutes Verh?ltnis mit seinen Nachbarl?ndern entsprechen den grundlegenden Interessen Chinas. China betreibt konsequent eine friedliche Au?enpolitik der Unabh?ngigkeit und Selbst?ndigkeit und setzt sich dafür ein, eine friedliche, stabile, prosperierende und sich entwickelnde neue Welt aufzubauen. China verfolgt unbeirrt eine defensive Verteidigungspolitik und ist entschlossen, die Souver?nit?t, die Einheit, die territoriale Integrit?t und Sicherheit des Landes zu erhalten. Das chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit den friedliebenden V?lkern der Welt zum Frieden und zur Entwicklung der Welt und zu einer noch gl?nzenderen Zukunft der Menschheit seine Intelligenz und Kraft beizutragen.

In diesem wichtigen Moment der Jahrhundertwende ver?ffentlicht die chinesische Regierung das Wei?buch Chinas Landesverteidigung 2000 mit dem Ziel, den aufrichtigen Wunsch des chinesischen Volkes zum Frieden zum Ausdruck zu bringen, damit sich die Welt ein umfassendes Bild über die Verteidigungspolitik und die Modernisierung der Landesverteidigung Chinas machen kann.

I. Die Sicherheitslage

Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die beiden Hauptthemen der heutigen Welt. Der Trend der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale Sicherheitslage tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur Entspannung. Die Beziehungen zwischen den Gro?m?chten sind zwar kompliziert, doch trotz verschiedener Widersprüche und Auseinandersetzungen sind die grundlegenden Charakteristika wie der gegenseitige Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen Einschr?nkungen unver?ndert. Die Entwicklungsl?nder verfügen über riesige Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in der internationalen Arena, um die Bildung einer neuen, gerechten und vernünftigen internationalen Ordnung zu f?rdern und den Frieden und die Entwicklung der Welt voranzutreiben. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Kontakte verst?rken sich st?ndig, und alle L?nder schenken der Entwicklung der Wirtschaft, der Erneuerung der Wissenschaft und Technik und der Erh?hung der umfassenden Landesst?rke nach wie vor die gr??te Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft zum Frieden in der Welt ist st?rker als die Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer ziemlich langen Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist in ihrer Gesamtheit stabil. Die Wirtschaft vieler L?nder Asiens, besonders der ostasiatischen L?nder, hat die Finanzkrise überwunden und allm?hlich wieder zu einem Wachstum gefunden mit gl?nzenden Perspektiven. Die meisten L?nder betrachten den Aufschwung der Wirtschaft und die Verst?rkung der Dialoge und der Zusammenarbeit als eine wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten daran fest, zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der souver?nen Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer L?nder und anderer Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter daran fest, die Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie Sicherheitsdialoge in verschiedenen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch verschiedene Kan?le zu führen, um die gegenseitige Verst?ndigung und das Vertrauen zu vertiefen. Die ASEAN-L?nder sowie China, Japan und die Republik Korea (Zehn plus Drei) bringen ihre Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Finanzwesen Schritt für Schritt zur Entfaltung. Die angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in Richtung Entspannung. Das Abkommen über die Landgrenze zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen worden. Die Lage im Gebiet des Südchinesischen Meeres ist im wesentlichen stabil.

Allerdings nehmen die instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich zu, die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im internationalen Kr?fteverh?ltnis besteht eine erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte und unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt hat sich noch nicht gründlich ge?ndert, und der Hegemonismus und die Machtpolitik bestehen weiter in der Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich und haben sich sogar neu entwickelt. Manche Gro?m?chte betreiben einen "Neointerventionismus", eine neue "Kanonenbootpolitik" und einen neuen Wirtschaftskolonialismus, was der Souver?nit?t und Unabh?ngigkeit sowie den Entwicklungsinteressen vieler L?nder schadet und den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung internationaler und regionaler Sicherheitsangelegenheiten wurden die Stellung und die Funktionen der UNO sehr herausgefordert. Manche L?nder haben unter dem Vorwand von "Humanit?t" und "Menschenrechten" die Charta der Vereinten Nationen und die allgemein anerkannten Grunds?tze zur Regelung der internationalen Beziehungen unverfroren mit Fü?en getreten. Bei allem und jedem wandten sie Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache, da? die NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen milit?rischen Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einflüsse auf die internationale Lage und die Beziehungen der L?nder. In den Bereichen Rüstungskontrolle und Abrüstung ist eine Reihe negativer Erscheinungen zu beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das betreffende Land weiterhin NMD und TMD, so da? das Bestreben der internationalen Gemeinschaft zur Nonproliferation und F?rderung des Abrüstungsprozesses untergraben wird. Mit der st?ndigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und Technik sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung ist die internationale Konkurrenz beispiellos scharf, die Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft nehmen zu, und die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die Aufmerksamkeit aller L?nder auf sich. Die Unterschiede im Entwicklungsniveau und die Kluft zwischen Armut und Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord und Süd wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde immer ernster.

Bei regionalen Kriegen und bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf und Ab. Konflikte und Kriegschaos, ausgel?st durch nationale, religi?se und territoriale Streitigkeiten sowie Streitigkeiten über Ressourcen, gab es in ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von Milit?rbl?cken, die Verst?rkung von Milit?rbündnissen und die Bestrebung nach noch gr??eren milit?rischen Vorteilen durch einige L?nder erh?hen die instabilen Faktoren hinsichtlich der internationalen Sicherheit. Unterschiedliche separatistische, terroristische und extremistische Kr?fte bedeuten für die internationale Gemeinschaft eine st?ndige Gefahr. Umwelt-, Drogen- und Flüchtlingsprobleme werden in der ganzen Welt immer gravierender.

Es gibt eine neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum beeintr?chtigen. Die USA intensivierten weiterhin ihre milit?rische Pr?senz und die bilateralen Milit?rbündnisse in diesem Raum, f?rderten die Forschung und Entwicklung des TMD und haben vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu stationieren, und Japan arbeitete ein "Gesetz über die Lage in den umliegenden Regionen" aus. Das alles l?uft der Zeitstr?mung zuwider. In diesem Raum nehmen gemeinsame milit?rische Man?ver immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen den L?ndern dieser Region schadet. Es gibt immer noch ungewisse Faktoren, die die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel beeintr?chtigen. Die Lage in Südasien ist nach wie vor instabil. Es kam zu h?ufigen Zwischenf?llen im Gebiet des Südchinesischen Meeres, bei denen die souver?nen Rechte und Interessen Chinas verletzt wurden. Manche L?nder au?erhalb dieser Region versuchten sogar, in die Frage bezüglich des Südchinesischen Meeres einzugreifen.

Die Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ist kompliziert und ernst. Das rücksichtslose Auftischen der spalterischen sog. "Zwei-Staaten-Theorie" von Lee Teng-hui, die ausweichende und verschwommene Haltung der neuen Führung der Taiwan-Beh?rden gegenüber dem Ein-China-Prinzip und der Versuch der separatistischen Kraft Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von China abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e schwer gest?rt. Das ist eine grundlegende Ursache für die gespannte Lage auf der Taiwan-Stra?e. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne Waffen und Ausrüstungen an Taiwan. Es gibt in den USA Leute, die ihren Kongress zu veranlassen suchen, ein sog. "Gesetz zur Verst?rkung der Sicherheit in Taiwan" anzunehmen, und es gibt noch Leute, die versuchen, Taiwan in das TMD aufzunehmen. In der neu revidierten Richtlinie für die Verteidigungskooperation zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich versprochen, Taiwan nicht in den Bereich der "umliegenen Sicherheitslage", in den sie sich milit?risch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies alles hat die Anma?ung der separatistischen Kraft Taiwans gen?hrt, die Souver?nit?t und Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gef?hrdet den Frieden und die Stabilit?t im asiatisch-pazifischen Raum.

Die Welt befindet sich in einer tiefgreifenden Ver?nderung. Für eine ge?nderte Welt mu? man die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen und eine neue Sicherheitsvorstellung, eine neue internationale politische, wirtschaftliche und Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit entsprechen, entwickeln. Im Kernpunkt der neuen Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige Vertrauen, der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die Kooperation stehen. Die "Charta der Vereinten Nationen", die Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grunds?tze für die internationalen Beziehungen sind die politische Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperit?t sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des Friedens. Dialoge, Konsultationen und Verhandlungen auf der Basis der Gleichberechtigung sind die richtigen Wege zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung. Nur wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine gerechte und vernünftige Weltordnung durchgesetzt wird, lassen sich der Weltfrieden und die internationale Sicherheit von Grund auf garantieren.

Die Entwicklung und Prosperit?t Chinas, der Frieden und die Prosperit?t in den umliegenden Gebieten Chinas sowie die Schaffung und Durchsetzung einer neuen regionalen Sicherheitsordnung nach den Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen Chinas dar. China ist bereit, die freundschaftlichen Kooperationsbeziehungen mit anderen L?ndern der Welt weiter zu intensivieren und unermüdliche Anstrengungen zur Wahrung und F?rderung des Friedens, der Stabilit?t, Sicherheit und Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der übrigen Welt zu unternehmen.

II. Die Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. In der "Verfassung der Volksrepublik China" sowie in dem nach der Verfassung ausgearbeiteten "Verteidigungsgesetz der Volksrepublik China" wird vorgeschrieben, da? die Aufgaben der bewaffneten Kr?fte der Volksrepublik China darin liegen, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Vaterland zu verteidigen, die friedliche Arbeit der Bev?lkerung zu sichern, am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.

China r?umt der Verteidigung der staatlichen Souver?nit?t, der Wiedervereinigung des Landes, der territorialen Integrit?t und der Sicherheit des Landes stets Priorit?t ein und strebt für sein sozialistisches Modernisierungsprogramm eine gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den umliegenden Regionen an. Die Entwicklung und St?rkung Chinas bilden auf keinen Fall eine Bedrohung gegenüber irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie k?nnen nur den Frieden, die Stabilit?t und die Entwicklung der Welt f?rdern. Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein ernstes Versprechen des chinesischen Volkes gegenüber der Welt.

Die Verteidigungspolitik Chinas umfa?t haupts?chlich die folgenden Punkte:

- - Die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, den Versuchen bewaffneter Umstürze Einhalt zu gebieten, die Souver?nit?t, die Einheit, die territoriale Integrit?t und die Sicherheit des Staates zu verteidigen. Der Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung Chinas zielt einzig und allein auf die Selbstverteidigung ab. China bemüht sich um die Vermeidung und die Verhinderung von Kriegen und um die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und von der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts der Tatsache, da? es immer noch Hegemonismus und Machtpolitik und ihre neuen Entwicklungen gibt, insbesondere angesichts der Tatsache, da? die Grundlage für die friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend bedroht wird, mu? China unbedingt die F?higkeit verst?rken, mit milit?rischen Mitteln seine Souver?nit?t und Sicherheit zu verteidigen.

-- Die Landesverteidigung unabh?ngig und selbst?ndig mit eigener Kraft aufzubauen und zu festigen. China geht davon aus, gestützt auf die eigene Kraft, die Sicherheit des Landes gew?hrleisten zu k?nnen, h?lt daran fest, unabh?ngig und selbst?ndig seine Verteidigungsentscheidungen zu treffen und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung festzulegen, bildet mit keinem Land oder Staatenblock ein Bündnis, tritt keiner Milit?rorganisation bei und entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Waffen und Rüstungen aus eigener Kraft.

- - Eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive durchzuführen. China verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des übergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die Einheit der Anstrengungen, im Frieden einen Krieg einzud?mmen, und der Bereitschaft, einen Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine Vereinheitlichung der strategischen Defensive und der taktischen Offensive im Falle eines Krieges. Die chinesische Armee stützt sich auf ihre eigenen Waffen und Ausrüstungen, pflegt ihre guten Traditionen und entwickelt sie weiter. China wird der tiefgreifenden Umwandlung im globalen milit?rischen Bereich gerecht und trifft Vorbereitungen für seine Verteidigung unter Anwendung moderner Technologien und insbesondere unter High-Tech-Bedingungen.

- - Einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Pr?gung einzuschlagen. In übereinstimmung mit den allgemeinen Erfordernissen, n?mlich politisch qualifiziert, milit?risch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte Disziplin und hinreichend logistische Versorgung, wird der allseitige Aufbau der Armee verst?rkt. Angestrebt wird, eine revolution?re, moderne und regul?re Volksarmee mit chinesischer Pr?gung aufzubauen. China h?lt daran fest, seine Armee qualitativ zu verbessern, gestützt auf Wissenschaft und Technik zu st?rken und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee von einer Armee mit einer quantitativ gro?en Sollst?rke in eine qualitativ leistungsf?hige und effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven zu einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll verwirklicht werden. Hochqualifizierte milit?rische Fachkr?fte werden ausgebildet, und die Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen wird verst?rkt, damit die Kampff?higkeit der Armee umfassend erh?ht wird.

- - Die Verbindung von Armee und Bev?lkerung und die Selbstverteidigung durch das gesamte Volk durchzusetzen. China h?lt an der Strategie des Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und führt die Richtlinie durch, ein tüchtiges stehendes Heer mit m?chtigen Reservekr?ften zu verbinden. Reservekr?fte und Volksmiliz werden in einem angemessenen Umfang gehalten, ihre Struktur wird optimiert, und das Trainingsniveau wird erh?ht. Nach der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsm?glichkeit, von Armee und Bev?lkerung sowie der Integration der Armee in die Bev?lkerung werden die Erziehung bezüglich der Landesverteidigung verbreitet und intensiviert, das System zur Mobilmachung vervollst?ndigt und die Mobilisierungsf?higkeit erh?ht.

- - Den Aufbau der Landesverteidigung der Gesamtsituation des Wirtschaftsaufbaus des Landes anzupassen sowie den Ausbau der Landesverteidigung und den der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln und die Landesverteidigung zu verst?rken stellen die beiden wichtigen strategischen Aufgaben des chinesischen Modernisierungsprogramms dar. Der Staat h?lt daran fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten, und da? sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser Gesamtsituation richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit mu? der Staat sich darum bemühen, die St?rke der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu erh?hen, und die Verst?rkung der milit?rischen Qualifizierung mit allen Kr?ften unterstützen, damit sich ein Mechanismus herausbildet, in dem der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft einander f?rdern und sich koordiniert entwickeln.

- - Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu k?mpfen. China tritt entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik, Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch dagegen, da? irgendein Land anderen L?ndern sein eigenes politisches System und seine eigene Ideologie in jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine milit?rische Expansion, stationiert weder Truppen im Ausland noch errichtet es milit?rische Stützpunkte im Ausland. China tritt gegen das Wettrüsten auf und unterstützt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Frieden sowie die Sicherheit und Stabilit?t in den einzelnen Regionen und in der ganzen Welt zu wahren.

China verfügt über eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den eigenen Bedürfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China hat versprochen, die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden und auf die Anwendung von Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit solchen Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren Wettrüsten und stationiert auch keine Kernwaffen im Ausland. Da? China über wenige, aber effektive atomare Abwehrkr?fte verfügt, zielt darauf ab, einen Kernangriff anderer L?nder gegen China zu verhindern. Jede solche Tat würde von China mit Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist von Anfang an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang, Zusammensetzung und Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen mit Chinas strategischer Richtlinie der aktiven Defensive überein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden direkt von der Zentralen Milit?rkommission kommandiert. China nimmt eine sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung in der Verwaltung von Kernwaffen ein und hat strikte Regeln und Vorschriften ausgearbeitet und wirksame Vorkehrungen getroffen, damit die atomare Sicherheit und Zuverl?ssigkeit gesichert werden.

Die Taiwan-Frage zu l?sen und die vollst?ndige Einheit Chinas zu verwirklichen sind grundlegende Interessen der chinesischen Nation. Die grundlegende Richtlinie Chinas zur L?sung der Taiwan-Frage ist die "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme". Der "Acht-Punkte-Vorschlag" über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden in die Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent das Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen und Kompromisse in der grundlegenden Frage in bezug auf die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t. Der Führungswechsel in Taiwan kann die Tatsache, da? Taiwan ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist, nicht ver?ndern. Die Taiwan-Frage zu l?sen ist allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische Regierung tritt entschieden dagegen auf, da? irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein milit?risches Bündnis in jedweder Form mit Taiwan schlie?t. Sie ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische Regierung wird alles m?gliche tun, das Land friedlich wiederzuvereinigen, und tritt dafür ein, Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch wenn es zu der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte, da? Taiwan unter irgendeinem Namen von China abgetrennt wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einf?llt und es besetzt, oder wenn die Taiwan-Beh?rden es unbefristet ablehnen, die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche Verhandlungen zu l?sen, kann die chinesische Regierung dazu gezwungen werden, alle m?glichen drastischen Ma?nahmen einschlie?lich der Gewaltanwendung zu treffen, um die Souver?nit?t und die Integrit?t des Territoriums Chinas zu erhalten und die gro?e Sache der Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen. Eine "Unabh?ngigkeit Taiwans" durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen Krieg zu riskieren; eine Aufspaltung zu favorisieren hei?t, keinen Frieden auf beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu wollen. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrt den Staatswillen als h?chsten Willen und die Interessen der Nation als h?chste Interessen. Sie ist v?llig entschlossen, zuversichtlich und in der Lage und hat die Mittel, die staatliche Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t zu verteidigen, und wird unter keinen Umst?nden eine Spaltung des Mutterlandes tolerieren, beschwichtigen oder unt?tig mit ansehen.

III. Der Aufbau der Landesverteidigung

Das System der Streitkr?fte

Die Streitkr?fte der Volksrepublik China setzen sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die Zentrale Milit?rkommission der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkr?fte des ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium für Landesverteidigung. Es untersteht dem Staatsrat und leitet als Organ des Staatsrats Aufbau und Verwaltung der Landesverteidigung.

Die aktiven Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen; n?tigenfalls haben sie gem?? den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der ?ffentlichen Ordnung zu leisten. Nach ihrer grundlegenden Organisationsstruktur l??t sich die Volksbefreiungsarmee in das System der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen und das System der Milit?rbezirke einteilen.

- - Das System der Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem Generalstab, der Hauptabteilung für Politik, der Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung für Ausrüstung, die alle unter der Führung der Zentralen Milit?rkommission stehen. Die Zentrale Milit?rkommission leitet und kommandiert durch diese vier Hauptabteilungen die Milit?rbezirke sowie die Teilstreitkr?fte und Waffengattungen. Die konkrete Arbeit des Ministeriums für Landesverteidigung wird von den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das Führungsorgan für die milit?rische Arbeit der Streitkr?fte des ganzen Landes, ist für die Organisation und Leitung des milit?rischen Aufbaus der Streitkr?fte des ganzen Landes zust?ndig und organisiert und kommandiert deren milit?rische Aktionen. Er verfügt u.a. über Ressorts für Kriegsführung, Information, Training, Milit?rangelegenheiten und Mobilmachung. Die Hauptabteilung für Politik ist das Führungsorgan für die politische Arbeit der ganzen Armee. Sie ist zust?ndig für die Verwaltung der Parteiarbeit innerhalb der Armee, organisiert die Durchführung der politischen Arbeit und verfügt u.a. über Ressorts für Organisation, Kader, ?ffentlichkeitsarbeit und Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung für Logistik ist die Organisation und Leitung der Versorgung der ganzen Armee und die Gew?hrleistung der logistischen Arbeit. Sie verfügt u.a. über Ressorts für Finanzangelegenheiten, Armeebedarf, medizinische Betreuung, milit?rischen Verkehr und Transport, Materialien und ?l, Investbau und Kasernen sowie Rechnungsprüfung. Die Hauptabteilung für Ausrüstung ist für die Organisation und Leitung der Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verantwortlich. Sie verfügt u.a. über Ressorts für umfassende Planung, Ausrüstungen der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und Ankauf von Ausrüstungen des Heers, Sicherung der allgemeinen Ausrüstungen, Grundlage der elektronischen Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich der Ausrüstungen und Technologien.

- - Das System der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen. Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie als einer selbst?ndigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe, der Pioniertruppe, der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und der Heeresfliegertruppe sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a. aus der Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe, der Küstenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie sowie Spezialtruppen. Die Luftwaffe besteht u.a. aus der Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen- und Flaktruppe, der Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen. Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen Raketentruppe und der konventionellen Raketentruppe sowie Spezialtruppen.

- - Das System der Milit?rbezirke. Die Milit?rbezirke (Kriegszonen) der Volksbefreiungsarmee sind milit?rische Organisationen, die nach der administrativen Gliederung des Staates, der geographischen Lage, der strategischen und taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsführung usw. eingerichtet worden sind. Ihnen unterstehen einige Armeen des Heeres, die verschiedenen Waffengattungen, die Verb?nde des logistischen Dienstes und die Provinzialwehrbereiche (Garnisonen und Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a. darin, die gemeinsame Kriegsführung und die Man?ver des Heers, der Marine und der Luftwaffe des jeweiligen Milit?rbezirks zu organisieren und zu koordinieren, den organisatorischen Aufbau, das milit?rische Training, die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den logistischen Dienst und die Versorgung mit Ausrüstungen des Heeres des jeweiligen Milit?rbezirks direkt zu leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern innerhalb des jeweiligen Milit?rbezirks zu leiten. Die Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Milit?rbezirke. Es sind dies die Milit?rbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu.

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee verfügt über eine Akademie für Milit?rwissenschaft, eine Universit?t für Landesverteidigung und eine Universit?t für Verteidigungswissenschaft und -technik. Die Milit?rwissenschaftliche Akademie ist das oberste Forschungsorgan für die Milit?rwissenschaft und das milit?rische Forschungszentrum der ganzen Armee. Die Universit?t für Landesverteidigung und die Universit?t für Verteidigungswissenschaft und -technik unterstehen unmittelbar der Zentralen Milit?rkommission. Die erstere ist haupts?chlich für die Ausbildung von hohen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Milit?rtheoretikern und die letztere haupts?chlich für die Ausbildung von hochqualifizierten Wissenschaftern und Technikern und fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.

Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer festgelegten Struktur zusammengestellte Truppen mit Reservisten als Grundlage und aktiven Soldaten und Offizieren als Rückgrat. Sie sind in die Volksbefreiungsarmee eingereiht worden und führen in Friedenszeiten gem?? den entsprechenden Bestimmungen übungen durch. N?tigenfalls haben sie gem?? den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe bei der Wahrung der ?ffentlichen Ordnung zu leisten, und im Kriegsfall werden sie gem?? dem vom Staat verkündeten Mobilmachungserla? in das stehende Heer eingegliedert.

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat gestellte Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erfüllen soll. Sie wird gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen Milit?rkommission geleitet und besteht u.a. aus den Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, W?lder, Wasser und Elektritzit?t und Verkehr.

Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkr?fte des Staates. Unter dem Kommando der milit?rischen Organe stehend, ist sie verantwortlich für die Erfüllung der Aufgabe der Kriegsvorbereitungen und der Kriegsführung zum Zweck der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der ?ffentlichen Ordnung. Der Generalstab ist für die Milizarbeit des ganzen Landes zust?ndig, und die Milit?rbezirke sind für die Milizarbeit in ihrem Gebiet verantwortlich. Die Provinzialwehrbereiche sind die Führungs- und Kommandoorgane für die Miliz in ihrem Gebiet.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

Der St?ndige Ausschu? des Nationalen Volkskongresses entscheidet über die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und der Staatsrat und die Zentrale Milit?rkommission leiten gemeinsam die Vorbereitungen für eine eventuelle Mobilmachung und deren Durchführung. Im November 1994 wurde die Staatliche Kommission für Mobilmachung zur Landesverteidigung gebildet. Sie ist ein Beratungs- und Koordinationsorgan, das unter der Führung des Staatsrates und der Zentralen Milit?rkommission für die Mobilmachung des ganzen Landes zur Landesverteidigung zust?ndig ist. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die milit?rische strategische Richtlinie für die aktive Defensive durchzusetzen, die Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung zu organisieren und durchzuführen, dabei die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Milit?rwesen, Armee und Regierung sowie menschlichen und materiellen Ressourcen zu koordinieren und dadurch die St?rke der Landesverteidigung und die F?higkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall zu erh?hen.

Der Staat trifft in Friedenszeiten Vorbereitungen für eine Mobilmachung und bezieht die Vorbereitungen für Mobilmachung der Volksstreitkr?fte, der Volkswirtschaft, des Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen Verkehrs usw. in das gesamte Entwicklungsprogramm und die Entwicklungspl?ne des Staates ein. Die Mobilmachung der Volksstreitkr?fte ist eine Ma?nahme und Aktivit?t des Staates zur Umwandlung der Streitkr?fte von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Mobilmachung der Volkswirtschaft ist eine Ma?nahme und Aktivit?t des Staates zur organisatorischen und planm??igen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen und der entsprechenden Organe von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes ist es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-, Kommando-, Kommunikations- und Alarmanlagen sowie Evakuierungsgebieten zu organisieren und den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufkl?rung und Erziehung im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung der Fonds und Verm?gen zu organisieren. Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz" trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen für die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation organisatorisch, materiell und technisch zu treffen und im Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation zu garantieren.

Alle Staatsorgane und Streitkr?fte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, alle Unternehmen und Institutionen und alle Bürger müssen in Friedenszeiten gem?? den gesetzlichen Bestimmungen die Vorbereitungen für eine Mobilmachung treffen. Nach Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses des Staates müssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung erfüllen. Jetzt ist China dabei, in übereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der Verbindung von Armee und Bev?lkerung und der Rückführung von Soldaten in den Zivilbereich das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu verbessern, das Potential der Mobilmachung zu st?rken, die F?higkeit zur Mobilmachung zu erh?hen und die Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Richtung Modernisierung st?ndig zu f?rdern.

Für Chinas Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gilt das Prinzip der Verbindung der st?ndigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit der schwerpunktm??igen und der theoretischen mit der verhaltensbezogenen Erziehung. Alle Bürger werden u.a. über die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse und Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung aufgekl?rt, damit sie ihr Bewu?tsein für die Landesverteidigung erh?hen, Kenntnisse über die Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist entfalten und selbstbewu?t den Pflichten zur Landesverteidigung nachkommen k?nnen.

Nach dem "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidiung" organisieren die Staatsorgane und Streitkr?fte, die politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen sowie die Unternehmen und Institutionen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die Gesellschaft machen von verschiedenen Massenmedien und Propagandamitteln Gebrauch, um die Erziehung und Aufkl?rung im Sinne der Landesverteidigung in verschiedener Form zu entfalten. Die Armee macht der ?ffentlichkeit die Milit?rmuseen, Ausstellungshallen über die Geschichte der Armee, Ehrenr?ume für heroische Truppen und Gedenkhallen für Helden und Vorbilder als lokale Basen für die Erziehung im Sinne des Patriotismus und der Landesverteidigung zug?nglich; die Schulen richten mit Hilfe von Milit?rorganen nach den verschiedenen Stufen und Kategorien angemessene Kurse über die Landesverteidigung ein oder fügen diesbezüglichen Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung auf den Weg der allgemeinen Volkserziehung, so da? die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht, vielf?ltig gestaltet, regelm??ig durchgeführt und institutionalisiert wird.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung h?lt stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollst?ndiges Verwaltungssystem etabliert und diesbezügliche Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongre? geprüft und genehmigt. Die staatlichen Rechnungsprüfungsbeh?rden und die Rechnungsprüfungsorgane der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle des gesamten Verteidigungshaushalts und des Verteidigungshaushalts in verschiedenen Posten und Abteilungen sowie der Durchführung des Haushaltspl?ne durch.

Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die Lebenshaltungskosten des Milit?rpersonals wie L?hne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und Soldaten sowie der zivilen Beamten, Arbeiter und Angestellten in der Armee, die Kosten für die Aktivit?ten wie milit?risches Training der Truppen, Bau und Wartung der milit?rischen Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die Kosten für die Ausrüstung wie für Forschung, Experimente, Einkauf, Wartung, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstungen. Neben den Ausgaben für das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas u.a. auch die notwendigen Aufwendungen für die Miliz und die Reservetruppen sowie die Ausgaben für den Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere und die Ausbildung der Kinder von Armeeangeh?rigen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in den Jahren 1998 und 1999 93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan (s. Tabelle). Die Steigerung der j?hrlichen Verteidigungsausgaben dient haupts?chlich der Deckung der Kosten für die Durchführung der Aktivit?ten, die nach Einstellung der gewerbsm??igen T?tigkeiten zur Gew?hrleistung des normalen Funktionierens aller Unternehmungen zugenommen haben, der gesteigerten Kosten für die Unterbringung pensionierter Offiziere und deren Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten für die Erh?hung der L?hne und Zuschüsse der Armeeangeh?rigen, die darauf abzielt, angesichts der Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner auch eine Verbesserung des Lebensstandards der Armeeangeh?rigen zu gew?hrleisten, sowie der zus?tzlichen Kosten für die in Macao stationierten Truppen.

Insgesamt gesehen, sind die Verteidigungsausgaben Chinas relativ gering. 1998, 1999 und 2000 betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Finanzausgaben des Staates 8,66%, 8,20% bzw. 8,29%, eine Abnahme gegenüber den vorangegangenen Jahren (s. Grafik 1). 2000 entsprechen Chinas Verteidigungsausgaben in H?he von umgerechnet 14,6 Mrd. US-Dollar nur 5% der Verteidigungsausgaben der USA, 30% der Japans, 40% der Gro?britanniens, 48% der Frankreichs und 64% der Deutschlands. Auch der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas am inl?ndischen Bruttosozialprodukt ist niedriger als der der USA, der Republik Korea, Indiens, Gro?britanniens, Frankreichs und anderer L?nder.

Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

China entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik, um die grundlegenden Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen, die Produktion und Lieferung milit?rischer Ausrüstungen zu sichern und das Modernisierungsniveau der Landesverteidigung zu erh?hen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China selbst?ndig und aus eigener Kraft sowie mit relativ wenigen Investitionen und in verh?ltnism??ig kurzer Zeit ein relativ vollst?ndiges Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufgebaut, womit die Bedürfnisse der Entwicklung der Volksbefreiungsarmee aus einem einzigen Heer zu einer kombinierten Armee, die aus dem Heer, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie besteht, im gro?en und ganzen befriedigt werden konnten. Was die Spitzentechnik betrifft, ist China dank der erfolgreichen Entwicklung und Herstellung von Atombomben, Lenkraketen und künstlichen Erdsatelliten eines der wenigen L?nder geworden, die unabh?ngig die Nuklearwaffen und die Weltraumtechnik beherrschen. Was die konventionellen Waffen und Ausrüstungen anbelangt, hat China den grundlegenden übergang von der Imitation zur selbst?ndigen Entwicklung und Herstellung verwirklicht, wodurch das Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen der Armee betr?chtlich gehoben wurde.

Um den Bedürfnissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft gerecht zu werden und ein leistungsf?higes und hocheffizientes neues Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufzubauen, hat China das bestehende Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik im gro?en Stil reformiert. Im M?rz 1998 wurde eine neue Industriekommission für die Verteidigungswissenschaft und -technik gebildet. Als zust?ndige Abteilung des Staatsrates übernimmt sie die branchenm??ige Verwaltung der Industrie für Verteidigungswissenschaft und -technik hinsichtlich der Durchführung von Politik, Verordnungen, Planungen, Normen, Kontrolle u.a. Im Juli 1999 wurden die fünf Dachgesellschaften für Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-, Schiffbau- und Rüstungsindustrie zu zehn Unternehmensgruppen umgruppiert. Sie sind die Chinesische Gruppe für Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für Raumfahrtwissenschaft und -technik, die Chinesische Elektromechanische Gruppe für Raumfahrt, die Erste Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Chinesische Gruppe für Schiffbauindustrie, die Chinesische Schwerindustrie-Gruppe für Schiffbau, die Chinesische Gruppe für Rüstungsindustrie und die Chinesische Gruppe für Waffen und Ausrüstungen. Durch diese Reform hat die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik den Marktkonkurrenzmechanismus eingeführt, ihre Struktur und Standortverteilung schrittweise verbessert, ihren Apparat leistungsf?higer gemacht und ihre F?higkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall erh?ht. Nun bemüht sie sich, ein neues und offenes Rüstungsindustriesystem aufzubauen.

Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik besteht darauf, die Unternehmung durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen. Sie nutzt die wissenschaftlich-technische Kraft des Landes voll aus, um die milit?rische Forschung und die Rüstungsindustrie zu entwickeln; sie verst?rkt die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Industrien für Verteidigungswissenschaft und -technik verschiedener L?nder, um die Entwicklung und Herstellung von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen zu f?rdern; sie beschleunigt die Anwendung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse in der Produktion und bemüht sich, der Armee Waffen und Ausrüstungen mit modernen Eigenschaften, zuverl?ssiger Qualit?t und kompletten Zusatzeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Zugleich f?rdert sie tatkr?ftig die friedliche Nutzung der Technik der Rüstungsindustrie und bringt die überlegenheit der Rüstungsindustrie voll zur Geltung, um für den zivilen Bedarf produzierende Industrien wie die für Atomkraft, Raumfahrt, Luftfahrt und Schiffbau vorrangig zu entwickeln und einen gesunden Zyklus der gegenseitigen F?rderung der Produktion von milit?rischen und zivilen Produkten zu verwirklichen. Jetzt ist die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu einer wichtigen Kraft in der Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.

Die Grenzverteidigung

China hat eine über 22 000 km lange Landgrenze und eine über 18 000 km lange Küstenlinie. Es grenzt an mehr als 20 L?nder oder liegt ihnen durch eine Meeresstra?e getrennt gegenüber. Die chinesische Regierung verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und verteidigt und verwaltet streng nach den Vertr?gen und Abkommen, die es mit den Nachbarl?ndern abgeschlossen hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen und Territorialgew?sser. Dadurch schützt sie die territoriale Souver?nit?t und die maritimen Rechte und Interessen des Staates und die Sicherheit in den Grenz- und Küstengebieten. China tritt dafür ein, durch Verhandlungen die offenen Grenzfragen und die Fragen der Abgrenzung der Territorialgew?sser zu l?sen. Es legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen, Gewalt anzuwenden oder Aktionen zur Versch?rfung der Situation zu unternehmen. China hat bereits mit den meisten Nachbarl?ndern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen vollst?ndig oder im wesentlichen gel?st. In den 60er Jahren hat es mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen durch Verhandlungen gel?st; in den 90er Jahren hat es mit Laos, Ru?land, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Vietnam neue Grenzvertr?ge oder -abkommen unterzeichnet und die Grenzen aufs neue oder im wesentlichen festgesetzt. China hat mit Laos und Ru?land die Grenzen neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen China und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur Demarkation zwischen China und Kirgistan wurde in Angriff genommen, und die zwischen China und Vietnam wird bald beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Ru?land, Myanmar, Vietnam und Laos eine Reihe von Vertr?gen, Abkommen und Vereinbarungen über das Grenzverwaltungssystem, Ma?nahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens, Verhütung gef?hrlicher milit?rischer Aktionen und Durchführung der Kooperation hinsichtlich der Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen oder multilateralen Gesetze wahren sie gemeinsam die Grenzordnung und erhalten den Frieden und die Stabilit?t in den Grenzgebieten. China entwickelt energisch die verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu den Nachbarl?ndern. In den Grenz- und Küstengebieten des ganzen Landes gibt es über 200 Grenzüberg?nge, die nach au?en ge?ffnet sind.

China praktiziert ein Verwaltungssystem für die Grenz- und Küstenverteidigung, das auf der Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit Einzelverantwortung der Armee und der lokalen Beh?rden und der gemeinsamen Verteidigung durch die Armee und die Bev?lkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale Milit?rkommission leiten einheitlich die Arbeit der Grenz- und Küstenverteidigung des ganzen Landes. Die chinesische Regierung legt gro?en Wert auf die Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die Grenzverteidigung und hat eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen über die Grenzverteidigung ausgearbeitet. Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte haben entsprechende ?rtliche Gesetze und Verordnungen formuliert. Die betreffenden Beh?rden des Staates haben spezielle Vorschriften und Regeln über die Kontrolle der Ein- und Ausreise und die Verwaltung der Grenzüberg?nge erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen sch?rfen das Bewu?tsein der Grenzbewohner hinsichtlich der Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung, kl?ren sie über die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen über die Grenzverteidigung auf, führen einen speziellen Kampf gegen Schmuggel und Drogenhandel und bek?mpfen nach dem Gesetz verschiedene transnationale und grenzüberschreitende Straftaten.

Die Stationierung der Truppen in Macao

Nach der Wiedererlangung der Souver?nit?t Chinas über Hongkong 1997 fiel am 20. Dezember 1999 die Souver?nit?t über Macao wieder an die chinesische Regierung zurück. Eine Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee begann, für Verteidigungsangelegenheiten in Macao zust?ndig zu sein. Der Einmarsch und die Stationierung dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein wichtiges Zeichnen der Wiedererlangung der Souver?nit?t über Macao durch die chinesische Regierung und stellt eine wichtige Garantie für die Erhaltung der Souver?nit?t und Sicherheit des Staates und für die Aufrechterhaltung einer dauerhaften Prosperit?t und Stabilit?t Macaos dar.

Die Stationierung der Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee in Macao erfolgte streng gem?? den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im M?rz 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses angenommenen "Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China" ist eindeutig festgelegt, da? die Zentrale Volksregierung die Verantwortung für die Verteidigung der Sonderverwaltungszone Macao tr?gt. Im Juni 1999 wurde auf der 10. Tagung des St?ndigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses das "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" überprüft und angenommen, und am 20. Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe nicht in die lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein. Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao n?tigenfalls die Zentrale Volksregierung um die Unterstützung der Garnisonstruppe zur Wahrung der ?ffentlichen Ordnung und zur Rettung im Katastrophenfall bittet, wird die Garnisonstruppe in Macao nach dem Befehl der Zentralen Milit?rkommission notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe in Macao sind es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln, milit?rische Anlagen zu verwalten, betreffende milit?rische Angelegenheiten mit dem Ausland zu erledigen und die Sicherheit und Stabilit?t in Macao zu gew?hrleisten. Die Ausgaben für die Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung getragen. Die Angeh?rigen der Garnisonstruppe wechseln sich ab. Im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao sind auch die Pflichten der Angeh?rigen der Garnisonstruppe, Vorschriften zur Disziplin und Fragen der Gerichtsbarkeit festgesetzt.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht der Führung der Zentralen Milit?rkommission. Sie besteht haupts?chlich aus Landstreitkr?ften, au?erdem gibt es eine kleine Anzahl von Angeh?rigen der Marine und Luftwaffe als Bürobeamte. Bei der Erfüllung der Verteidigungsaufgabe mu? die Garnisonstruppe die landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der Sonderverwaltungszone Macao einhalten und die bestehenden Dienstvorschriften, Verordnungen und Regeln der Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe in Macao einmarschiert ist, h?lt sie daran fest, nach dem Gesetz zu handeln, streng zu verwalten, hart zu trainieren, eiserne Disziplin zu halten und den Aufbau einer regul?ren Truppe zu verst?rken. Sie stellte nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Garnisonstruppe in Macao normale Arbeitsverbindungen mit der Regierung der Sonderverwaltungszone Macao her und er?ffnete rechtzeitig Kan?le für den Kontakt mit der Gesellschaft Macaos, um das Verst?ndnis und Vertrauen der Macaoer Einwohner für die Garnisonstruppe zu vertiefen.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" befolgen, ihrer Verteidigungspflicht wirksam nachkommen und die im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten Aufgaben erfüllen, um für die Sicherheit des Staates und die Stabilit?t und Entwicklung Macaos ihren Beitrag zu leisten.

IV. Der Aufbau der Armee

Die Entwicklung der milit?rischen Rechtsordnung

Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung" ist festgelegt, da? die Streitkr?fte der Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz einhalten müssen. Den Bedürfnissen der Entwicklung der Rechtsordnung des Staates entsprechend, befolgt die chinesische Armee die Richtlinie, die Truppen nach dem Gesetz zu verwalten, und st?rkt die milit?rische Rechtsordnung, um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee schrittweise auf den Weg der Rechtsordnung zu bringen.

Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung für das Milit?rwesen merklich. Das vom St?ndigen Ausschu? des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" liefert eine gesetzliche Grundlage für die Stationierung von Truppen in Macao und die Erfüllung ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des "Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China" verbessert weiterhin das System der Wehrpflicht Chinas. Der Staatsrat und die Zentrale Milit?rkommission haben die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Wehrdienst der Soldaten im aktiven Dienst" revidiert, und die Zentrale Milit?rkommission hat über 40 milit?rische Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, darunter die "Vorschrift über die Bildung in den Akademien und Hochschulen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und die "Dienstvorschrift der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Grenzverteidigung". Damit hat sie ausreichende gesetzliche Garantien für die Verst?rkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee, die F?rderung der verschiedenen Reformen in der Armee und den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Offiziere und Soldaten gegeben. Die Hauptabteilungen, Teilstreitkr?fte, Waffengattungen und Milit?rbezirke haben insgesamt über 300 milit?rische Verordnungen und Regeln formuliert, was den Proze? der gesetzm??igen Verwaltung der Truppen vorantreibt.

Nach den einschl?gigen Gesetzen des Staates hat die chinesische Armee ein milit?risches Justizsystem, das sich aus Milit?rgerichten, milit?rischen Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen zusammensetzt, etabliert. Diese Organe üben nach dem Gesetz gegenüber den innerhalb der Armee auftretenden Kriminalf?llen jeweils die Rechtsprechungs-, die staatsanwaltschaftlichen und die Ermittlungsgewalten aus. Die Milit?rgerichte sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus Milit?rgerichten in drei Stufen - der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Milit?rbezirken und den Korps - zusammen. Sie üben nach dem Gesetz unabh?ngig die Gerichtsbarkeit aus, und das Proze?verfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte gleich. Ein übergeordnetes Milit?rgericht ist das Berufungsgericht des unteren Milit?rgerichts. Die Milit?rgerichte verhandeln die Kriminalf?lle innerhalb der Armee. Mit der Autorisation des Obersten Volksgerichts k?nnen sie auch andere F?lle verhandeln. Die milit?rischen Staatsanwaltschaften sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksstaatsanwaltschaften. Sie setzen sich - entsprechend den Milit?rgerichten - aus den milit?rischen Staatsanwaltschaften in drei Stufen zusammen und üben nach dem Gesetz unabh?ngig ihre staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die staatsanwaltschaftliche Arbeit einer milit?rischen Staatsanwaltschaft wird von der jeweils n?chsth?heren milit?rischen Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der Strafproze?ordnung sind die milit?rischen Staatsanwaltschaften dafür verantwortlich, Kriminalf?lle, die die Sicherheitsabteilungen ermittelt haben, zu überprüfen und zu entscheiden, ob die Straft?ter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie Kriminalf?lle, in denen es sich um Verbrechen durch Amtsmi?brauch handelt, direkt zu übernehmen, Ermittlungen über sie anzustellen und zu entscheiden, ob die Straft?ter verhaftet und angeklagt werden sollen. Au?erdem haben sie die Rechtm??igkeit der Ermittlungen und Verhandlungen der Sicherheitsabteilungen und Milit?rgerichte zu kontrollieren. Die Pr?sidenten des Milit?rgerichtes und der milit?rischen Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee werden vom St?ndigen Ausschu? des Nationalen Volkskongresses ernannt bzw. entlassen. Die chinesische Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene aufw?rts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach den Bestimmungen der Strafproze?ordnung Ermittlungen über die innerhalb der Armee auftretenden Kriminalf?lle anstellen sollen. In übereinstimmung mit dem 1997 revidierten "Strafrecht der Volksrepublik China", den vier Genfer Konventionen, denen China beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977 bestrafen die chinesischen milit?rischen Justizorgane strafrechtlich diejenigen Armeeangeh?rigen, die u.a. im Krieg Gefangene mi?handeln sowie unschuldige Bürger grausam t?ten oder ausplündern, was dem humanit?ren V?lkerrecht zuwiderl?uft.

Die Rechtsanw?lte der chinesischen Armee und ihre Rechtsdienste werden nach dem Rechtsanwaltssystem des Staates verwaltet. Sie müssen eine vom Staat einheitlich organisierte Prüfung ablegen und die vom Staat anerkannte Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten. Rechtsanw?lte sind in den Einheiten auf der Armee-, der Divisions- und der Brigadeebene t?tig. Jetzt gibt es in der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688 professionelle bzw. nebenberufliche Rechtsanw?lte. Die Rechtsanw?lte der Armee dienen den Kommandeuren und den milit?rischen Organen als Rechtsberater und bieten ihnen Rechtsdienste für die Entscheidungsfindung an; sie fungieren im Auftrag der Angeklagten in einem Strafproze? als Verteidiger oder im Auftrag einer Armee-Einheit oder Armeeangeh?riger als Agenten.

Die milit?rische Rechtsordnung ist in die Ausbildungs- und Trainingsprogramme der chinesischen Armee und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen der Armee aufgenommen worden. Gem?? der einheitlichen Planung des Staates hat die chinesische Armee von 1986 bis 2000 drei jeweils fünfj?hrige Schulungsaktionen zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgeführt. Die Akademien und Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen haben Jurakurse eingerichtet, um die Studierenden und Offiziere über die staatlichen Gesetze, die milit?rischen gesetzlichen Verordnungen, Rechtskenntnisse und das humanit?re V?lkerrecht aufzukl?ren.

Die Reduzierung der Truppenst?rke

Im September 1997 verkündete China, da? die chinesische Armee in den folgenden drei Jahren die Truppenst?rke um weitere 500 000 Mann verringern wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenst?rke erfolgreich erfüllt worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur der Armee ist im gro?en und ganzen abgeschlossen.

Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenst?rke erfüllt worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des Heeres, die Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die Abschaffung einiger Armee-Einheiten, deren Ausrüstungen veraltet sind, die Reform der Systeme für logistische Dienste und für die Verwaltung der Ausrüstungen sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie Trainingsorgane und durch die Aufl?sung bzw. Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene aufw?rts eingerichteten Abteilungen ist die Truppenst?rke um 500 000 Mann reduziert worden. Davon wurde die Sollst?rke des Heeres um 18,6%, die der Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der Zweiten Artillerie um 2,9% reduziert. Zur Zeit betr?gt die Sollst?rke der ganzen Armee weniger als 2,5 Millionen Mann.

Durch die Reduzierung des Stellenplans wurden die Führungsorgane von der Korpsebene aufw?rts vereinfacht und leistungsf?higer gemacht. Diese Organe haben durch die Readjustierung der Kompetenzen und die Aufl?sung bzw. Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe und des Personals reduziert. Die Hauptabteilungen und die Organe der Milit?rbezirke, Teilstreitkr?fte und Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw. zusammengelegt, und die Zahl der ?mter (Abteilungen) und des Personals, die den Ressorts unterstehen, ist um etwa 20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation wurden die Organe der Armee von der Korpsebene aufw?rts insgesamt um mehr als 1500 Abteilungen reduziert, so da? das Führungs- und Kommandosystem der Armee noch einfacher, dabei aber leistungsf?higer und effizienter geworden ist. Die über 290 Verwaltungsorgane für die Produktion und lokalen Betriebsverwaltungsorgane der Armee, die sich mit der gewerbsm??igen Produktion besch?ftigen, sind alle aufgel?st bzw. zivilen Beh?rden unterstellt worden.

Durch die Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen optimiert. Die Feldtruppen des Heeres haben einige Armeehauptquartiere, Divisionen und Regimenter abgeschafft und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin verbessert. Die Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben durch die Abschaffung veralteter Ausrüstungen und die Reorganisation einige Einheiten aufgel?st bzw. zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben die Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der Verkleinerung und der leichten und vielf?ltigen Gestaltung Fortschritte gemacht. Der Anteil der mit besseren technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen hat sich vergr??ert, ihre Struktur ist rationeller geworden.

Durch die Reform verschiedener Systeme in der Armee wurden die jeweiligen Beziehungen in Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung für Ausrüstung und die Regulierung des Verwaltungssystems für Waffen und Ausrüstungen wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der wichtigsten Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verwirklicht und die einheitliche Führung der Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen und deren Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten Logistik verst?rkt. Die Regulierung des logistischen Systems und die Etablierung eines kombinierten Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit der institutionellen Gew?hrleistung sowie in Verbindung der Gew?hrleistung der einheitlichen Versorgung mit der der speziellen Versorgung auf der Basis der Milit?rbezirke führen dazu, da? die logistischen Dienste einen gro?en Schritt in Richtung der Vereinigung der drei Teilstreitkr?fte und der intensiven Versorgung getan haben. Durch die Reform der Struktur und des Stellenplans der Milit?rakademien und -hochschulen sowie Trainingsorgane ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der Umfang der einzelnen Schulen vergr??ert und das Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil der Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden. Die Akademien und Hochschulen der Armee haben einen neuen Weg zum standardisierten Schulbetrieb, modernen Unterricht, regul?rer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung eingeschlagen.

Der ideologisch-politische Aufbau

Die chinesische Armee r?umt bei aller Arbeit dem ideologisch-politischen Aufbau stets den Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen Aufbaus der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht darin, eine starke ideologische Triebkraft für die Gewinnung eines zukünftigen Krieges unter den Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverl?ssige politische Garantie für die Wahrung der Natur, der Eigenschaften und des Arbeitsstils der Volksarmee zu schaffen.

Der ideologisch-politische Aufbau der chinesischen Armee zielt auf die allseitige Erh?hung der Qualit?t der Offiziere und Soldaten ab. Dabei h?lt die chinesische Armee an der Einheit von der Verbesserung der politischen Qualit?t und der Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit vom Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung kultureller Kenntnisse, der Einheit von der Erziehung und Anleitung einerseits und der St?hlung in der Praxis andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin und der Verbesserung der Selbstkontrollf?higkeit fest und bemüht sich, eine neue Generation von Offizieren und Soldaten auszubilden, die gute ideologisch-politische, milit?rische und fachliche, wissenschaftliche und kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualit?t haben und sich allseitig entwickeln. Um in zukünftigen Kriegen den Sieg zu erringen, h?lt sie daran fest, die wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen Arbeit zur Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem revolution?rem Geist anzuspornen, mit gutem politischem Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches Bewu?tsein, ihre Tapferkeit und Unbeugsamkeit und ihre eiserne Disziplin st?ndig zu st?rken, ihr Bewu?tsein für die moderne Zeit, für Wissenschaft und Technik und für Innovationen zu erh?hen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig zu heben.

Die chinesische Armee h?lt an der absoluten Führung durch die Kommunistische Partei Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und Seele dem Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates und des Volkes stets über alles und entfaltet tatkr?ftig den Patriotismus und den revolution?ren Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten unerschütterliche überzeugung für revolution?re Ideale und selbstbewu?te Opferbereitschaft ein, damit sie sich eine korrekte Welt- und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen zu eigen machen k?nnen; sie erzieht die Offiziere und Soldaten, die Reform zu unterstützen, gegenüber der Ver?nderung der Interessenverh?ltnisse w?hrend der Reform eine richtige Haltung einzunehmen, die Armee beharrlich mit Flei? und Genügsamkeit aufzubauen und die politischen Eigenschaften der Armee, die im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.

Milit?risches Training

Die chinesische Armee h?lt daran fest, dem milit?rischen Training die strategische Stellung einzur?umen und die Truppen vom realen Kampf ausgehend strikt mit H?rte auszubilden. In den letzten Jahrzehnten erfuhr das milit?rische Training eine kontinuierliche Entwicklung und Reform. Auf der Grundlage der Pflege der vorzüglichen Traditionen hat die chinesische Armee ein relativ vollst?ndiges Truppentrainings- und Schulbildungssystem mit eigener Pr?gung herausgebildet.

Um den tiefgreifenden Wandlungen im milit?rischen Bereich in der Welt zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege unter High-Tech-Bedingungen zu gewinnen, entfaltete die chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit gro?er Kraft ein wissenschaftliches und technisches Training und verst?rkt tatkr?ftig die Reform der milit?rischen übungen. Bei der Entwicklung und Innovation milit?rischer Theorien wurden neue Situationen und Eigenschaften lokaler Kriege unter High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau neuer Disziplinen für das milit?rische Training verst?rkt und die Trainingstheorien für die Operationen, insbesondere die Trainingstheorie für die vereinigten Operationen, st?ndig vervollst?ndigt. Bereits erlassen wurden die "Kurzgefa?ten Grunds?tze für Kriegsoperationen" und die "Regelungen für den Kampf" in neuen Ausführungen. Was die Reform der Trainingsinhalte betrifft, so werden das Studium und Training zur Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer F?higkeiten, neuer Ausrüstungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben, wobei der Schwierigkeitsgrad und die Intensit?t des Trainings gehoben werden - ein System mit neuen Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der Verbesserung der Trainingsmethoden und -mittel wird das Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln und elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde bereits ein System von Trainingsbasen für taktische übungen geschaffen, das den Bedürfnissen unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist. Verwirklicht wurden im wesentlichen die Vernetzung von Modellen von Kriegsoperationen und Kampfhandlungen mit Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen von verschiedenen Teilstreitkr?ften, Waffengattungen und unterschiedlichen Fachbereichen. Das interaktive Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren für die Bedienung neuer Ausrüstungen und computergestützter Trainingssysteme wurden allgemein verbreitet und bilden ein Informationsnetz für das milit?rische Training, das alle gro?en Einheiten und alle Akademien und Hochschulen der Armee abdeckt. Bei der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung h?lt man sich streng an die Trainingsvorschriften wie die "milit?rischen Trainingsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und praktiziert ein regul?res Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der Reform und Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu tragen, werden die organisatorische Leitung und Verwaltung des Trainings verst?rkt und verbessert. In den letzten Jahren wurden milit?rische Man?ver von allen Teilstreitkr?ften und Waffengattungen der Milit?rbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou gemeinsam effektiv durchgeführt. Sie haben zur Erh?hung der umfassenden Qualit?t der Offiziere und Soldaten und der Kampff?higkeit der ganzen Armee unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.

Die Ausbildungsst?tten der chinesischen Armee betrachten es als ihr grundlegendes Ziel, f?hige Milit?rs neuen Typs von hoher Qualit?t auszubilden. Ausgehend von den Forderungen für den Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt auf die Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie danach, ein Bildungssystem der milit?rischen Akademien und Hochschulen mit chinesischer Pr?gung aufzubauen. 1999 wurden in den milit?rischen Akademien und Hochschulen eine Readjustierung und Reform des Systems und des Stellenplans durchgeführt, indem man einen Teil der Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte bzw. umbaute. Die früheren zwei Kategorien von Milit?rakademien und -hochschulen für die Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals wurden in zwei Arten von Akademien und Hochschulen für die Ausbildung von künftigen Offizieren und für die Fortbildung von Offizieren im aktiven Milit?rdienst umgewandelt. Darüber hinaus wurden fünf Universit?ten, n?mlich die Universit?t für Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die Universit?t für Informationstechnik, die naturwissenschaftliche und technische Universit?t, die Marine-Universit?t für Ingenieurwesen und die Luftwaffen-Universit?t für Ingenieurwesen, ins Leben gerufen. Beim System für die Ausbildung von Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die Armee selbst und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird der Umfang der Postgraduiertenbildung j?hrlich vergr??ert, und man bemüht sich darum, bis zum Jahr 2010 die künftigen Offiziere grunds?tzlich vorher einer Hochschulbildung zu unterziehen. Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende Art und Weise: Ein Teil der künftigen Offiziere absolviert zun?chst ein planm??iges Hochschulstudium und ein grundlegendes milit?risches Training und erf?hrt anschlie?end je nach bald bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in fachbezogenen Akademien und Hochschulen; die technischintensiven F?cher für Kommandoführung werden mit den entsprechenden technischen F?chern zu neuen F?chern zusammengelegt, um einen Teil der Offiziere in Kommando und Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere mittleren Ranges werden in einer Verbindung der milit?rischen und politischen Ausbildungen, die kommandoführenden Offiziere und Stabsoffizieren in den gleichen Schulen sowie die Sanit?ts- und politischen Offiziere jeweils fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und Reformma?nahmen wurde die Gesamtzahl der Akademien und Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert, das Schulsystem bezüglich des Umfangs und der Fachrichtungen jedoch vergr??ert und standardisiert, so da? der Stand, die Qualit?t und die Effizienz der Ausbildung des milit?rischen Personals betr?chtlich gehoben werden konnten.

Die Logistik

Die chinesische Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen Aspekt zur Erh?hung der Kampff?higkeit und der Anpassung an einen modernen Krieg. Nach den Prinzipien der Rücksichtsnahme auf die Bedürfnisse von Frieden und Krieg, der Verbindung von Armee und Bev?lkerung, der einheitlichen und umsichtigen Planung, der Hervorhebung von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen Verwaltung sowie des Flei?es und der Sparsamkeit bemüht man sich, die Logistik für den Aufbau der Armee, für die Kriegsführung und für andere Aktivit?ten zu gew?hrleisten.

Nach der Gründung des Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen Armee st?ndig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer, heute hat sie sich um eine aus allen Teilstreitkr?ften und Waffengattungen zusammengesetzte Armee zu kümmern; anfangs verfügte sie nur über primitive und rückst?ndige Ausrüstungen, heute besitzt sie moderne und teilweise von High-Tech unterstützte, vielf?ltige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die Armee nur bei normalen Kampfhandlungen unter einfachen Bedingungen unterstützen, heute ist sie in der Lage, der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen und insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.

In den 90er Jahren hat die chinesische Armee hinsichtlich der Logistik eine Menge geleistet. Um die Bedürfnisse der logistischen Gew?hrleistung bei lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen, hat sie logistische Vorbereitungen auf Kriegsf?lle intensiviert. Sie hat die Entwicklung der Logistik für Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile logistische Versorgungskraft für den Notstand aufgebaut und das Verm?gen zur umfassenden logistischen Gew?hrleistung für den Notstand erh?ht. W?hrenddessen wurde die Investition in den Aufbau von Projekten zur Vorbereitung für einen Kriegsfall vergr??ert und Umfang, Standortverteilung und Zusammensetzung der Reserven an Kriegsmaterialien rationell reguliert. Die chinesische Armee h?lt daran fest, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Logistik zu verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der logistischen Versorgung kontinuierlich erh?ht, indem sie eine Reihe von Feldanlagen sowie mobilen und leistungsf?higen logistischen Nachschub-, Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und Schnellreparaturanlagen für Gel?ndeoperationen entwickelte und der Armee zur Verfügung stellte. Auch die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie spezielle mobile logistische Anlagen für die Zweite Artillerie, die technikintensiv sind, erfuhren eine rasche Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der Grundlage der Milit?rbezirke die regionale Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und die allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden werden. Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden über die jeweiligen Milit?rbezirke einheitlich geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkr?fte und Waffengattungen nach der organisatorischer Struktur gew?hrleistet.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und dem Aufbau der Qualit?t der Armee Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine Reihe von Reformma?nahmen für die Logistik getroffen. Seit Dezember 1998 befassen sich die Armee und die bewaffnete Polizei nicht mehr mit Handelst?tigkeiten. Mehr als 6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsführung der Armee l?sten sich zum gr??ten Teil auf, die übrigen gingen in zivilen Besitz über. Im Juli 1998 haben der Staatsrat und die Zentrale Milit?rkommission gem?? der Forderung im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung", da? der Staat ein Versicherungssystem für die Armeeangeh?rigen einführt, gemeinsam den "Plan zur Durchführung eines Versicherungssystems für die Armeeangeh?rigen" erlassen. 1998 und 1999 wurden die Versicherung für Verletzungs- und Todesf?lle von Milit?rangeh?rigen und eine Krankenkasse für Milit?rangeh?rige nach der Dienstentlassung ins Leben gerufen. So wird nach und nach ein Versicherungssystem für die Armeeangeh?rigen mit chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische Armee war in den letzten Jahren durch st?ndige Erforschungen bemüht, eine vergesellschaftete Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der gesellschaftlichen Kr?fte und unter Anwendung von Ressourcen aus dem Markt leistungsf?hige Institutionen mit Funktionen zur milit?rischen Gew?hrleistung aufzubauen, um die Mittel für die Landesverteidigung effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000 werden in den milit?rischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den Akademien und Hochschulen, Krankenh?usern und anderen Einrichtungen der Armee, die in den gro?en und mittelgro?en St?dten stationiert sind, schrittweise die Verpflegung sowie der Bau und die Instandhaltung von H?usern und die kommerziellen Dienstleistungen vergesellschaftet.

Der Aufbau der Waffen und Ausrüstungen

Die chinesische Armee legt seit jeher gro?en Wert auf den Aufbau der Waffen und Ausrüstungen und strebt nach deren Modernisierung, um die Kampff?higkeit der Armee für die Verteidigung zu erh?hen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China bei der Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen gro?e Erfolge erzielt, indem es an den Prinzipien "Verlassen auf die eigene Kraft" und "aktives Heranziehen moderner milit?rischer Technik aus dem Ausland" festh?lt, was für den Aufbau einer modernen Armee, für die Verteidigung der Souver?nit?t und der Sicherheit des Staates eine zuverl?ssige Garantie gew?hrt. Für das Heer und die allgemeine Waffenausrüstung hat man eine wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion erm?glicht, wodurch die F?higkeiten für Niederhaltungsfeuer, Bodenvorsto?, Mobilit?t und Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie für Kampfkommando und Kampfschutz gesteigert und die Bedürfnisse der vereinigten Kampfhandlungen mehrerer Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim Aufbau der Raketentechnik, der dreidimensionalen Kampff?higkeit und des Informationssystems gro?e Erfolge erzielt und verfügt bereits über eine küstennahe Verteidigungskampff?higkeit. Die Luftstreitkr?fte haben ein relativ hohes Niveau bezüglich der Allwetter-, Allzeit- und Allraumkampff?higkeit entwickelt und werden allm?hlich mit einer Reihe von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen ausgestattet. Die Zweite Artillerie besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie interkontinentale Raketen und eine rasche Reaktions- und mobile Kampff?higkeit.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform des Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische Armee seit 1998 allm?hlich ein neues Verwaltungssystem für Waffen und Ausrüstungen etabliert. Die chinesische Armee h?lt sich an die Strategie für die Verst?rkung der Armee durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, beschleunigt durch wissenschaftliche und technische Innovationen die Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen neuen Typs und f?rdert den Fortschritt der Waffenausrüstung. Gro?er Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus zur Geltung zu bringen, ein angemessener Wettbewerb wird angespornt, nach und nach werden das Bestellsystem für die milit?rische Ausrüstung vervollkommnet und die Vertragssysteme für wissenschaftliche Forschungsarbeiten und für Bestellungen und Ank?ufe errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen bezüglich deren Lebensdauer und serienm??iger Herstellung wird ins Leben gerufen, die Qualit?t der High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen gesteigert und deren Kosten über die ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte Effizienz des Aufbaus der Waffenausrüstung verst?rkt. Die Verwaltungsvorschriften und das Arbeitssystem hinsichtlich der Waffenausrüstung werden weiterhin intensiviert, so da? der Aufbau der Waffenausrüstung dem neuen Verwaltungssystem angepa?t wird und beides aufeinander abgestimmt in die richtige Bahn kommt.

Um mit der internationalen Entwicklung des Milit?rwesens und den Eigenschaften des modernen Krieges Schritt zu halten, bemüht sich die chinesische Armee, bei der Modernisierung der Waffenausrüstung m?glichst bald den übergang von halbmechanischen und mechanischen Waffen und Ausrüstungen zu automatischen mit Informationstechnik zu realisieren, eine m?glichst moderne Waffenausrüstung zu beherrschen und die vom Staat gestellte heilige Mission der Armee zu gew?hrleisten.

Teilnahme an Katastrophenbek?mpfung und Rettung

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Um Wassersch?den l?ngs der gro?en Flüsse, Dürre und Sturm, Lawinen und Erdrutschen entlang Eisenbahnlinien und Stra?en entgegenzuwirken, nehmen Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von Regierungen der Regionen, wo sie stationiert sind, organisierten zivilen Bauprojekten für die Katastrophenbek?mpfung teil. In den letzten zwei Jahren haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten von Deichen mit einer L?nge von über 20 000 Kilometern, von rund 30 Stauseen, von Wellenbrechern über eine L?nge von über 300 Kilometern und von über 300 Bew?sserungs- und Entw?sserungsstationen, einschlie?lich des Staudamms Xiaolangdi am Gelben Flu?, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des Yangtse, der umfassenden Regulierung des Huaihe-Einflu?gebiets, der Regenwassersammelanlage in Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt. Für die nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft hat dies eine wichtige Rolle gespielt. Um die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen zu erleichtern, haben die Büros der Hauptabteilungen der Armee sowie die Milit?rbezirke, die Provinzialwehrbereiche und die Untermilit?rbezirke jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale Kommandostellen für Katastrophenbek?mpfung und Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation zwischen Armee und Bev?lkerung zu koordinieren, Ma?nahmen zur Rettung und Katastrophenbek?mpfung auszuarbeiten, ein System für die übermittlung von Nachrichten aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien für Rettungsma?nahmen umfassend bereitzustellen und flexibel, schnell, effektiv und fehlerfrei die organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm für Katastrophenschutz und Rettung erstellt, nach dem geübt wird. Die dazu zu beanspruchenden Boote, Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausrüstungen und Materialien werden bereitgestellt, damit bei eintretenden Katastrophenf?llen der sofortige Einsatz m?glich ist. In den vergangenen zwei Jahren haben über 500 000 Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100 Aktionen für Katastrophenschutz und Rettung teilgenommen. Insbesondere bei der Katastrophenbek?mpfung beim Hochwasser der Flüsse Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr 1998 wurden mehr als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei rund 12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt wurden. Deiche von mehr als 10 000 Kilometern L?nge wurden ausgebessert und befestigt, über 14 000 Deichbrüche bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei Millionen Betroffene evakuiert - ein hervorragender Beitrag für den Schutz von Menschenleben und staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die Armee auch Spendenaktionen für Katastrophenopfer, leistet Unterstützung für das Volk, um die Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen und die Schwierigkeiten zu überwinden. In den letzten zwei Jahren hat die Armee für die Bev?lkerung in Katastrophengebieten über 40 000 H?user gebaut sowie rund 26 Millionen Kleidungsstücke gespendet, ferner anderes Material im Wert von 30 Millionen Yuan Renminbi zur Verfügung gestellt.

V. Kooperation für die internationale Sicherheit

Milit?rischer Verkehr

I Auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz regelt China selbst?ndig ausw?rtige milit?rische Beziehungen und entfaltet Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland im milit?rischen Bereich. Nach dem Motto "Die milit?rische Diplomatie dient der allgemeinen Diplomatie des Staates, dem Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung und der Armee" praktiziert die chinesische Armee einen flexiblen und pragmatischen Verkehr mit der Au?enwelt und strengt sich unermüdlich an, gegenseitiges Vertrauen, Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Armeen anderer L?nder sowie den Frieden, die Stabilit?t und die Entwicklung in den verschiedenen Regionen sowie in der ganzen Welt zu verst?rken und vertiefen.

In den vergangenen zwei Jahren entsandte die chinesische Armee insgesamt 70 wichtige Delegationen, die über 60 L?nder besuchten, und empfing mehr als 160 ausl?ndische Armeedelegationen hohen Ranges. Darüber hinaus reisten über 150 Fachdelegationen der chinesischen Armee ins Ausland, w?hrend rund 180 ausl?ndische milit?rische Fachdelegationen China besuchten. Zwischen der chinesischen Armee und ausl?ndischen Armeen gab es Austausch und Zusammenarbeit auf fachlichem Gebiet, die beiden Seiten von Nutzen sind.

Die milit?rischen Beziehungen Chinas zu den umliegenden L?ndern wurden weiter ausgebaut. Zwischen der chinesischen und der russischen Armee gab es einen regen Austausch von Führungskr?ften, die bilateralen milit?rischen Beziehungen haben sich zügig entwickelt. Die chinesische Armee strebt nach einer Entwicklung der milit?rischen Beziehungen mit den L?ndern im nord?stlichen Asien und hat für die Stabilit?t auf der Koreanischen Halbinsel und im nord?stlichen Teil Asiens positive Beitr?ge geleistet. Der milit?rische Austausch Chinas mit L?ndern in Südost-, Süd- und Mittelasien entwickelt sich gleichfalls weiter. W?hrenddessen konnte China die milit?rischen Beziehungen mit L?ndern in Westasien, Afrika, Lateinamerika und Ozeanien sowie mit osteurop?ischen L?ndern und GUS-L?ndern ausbauen. China gew?hrte den betreffenden Entwicklungsl?ndern Unterstützung in Form von Personalausbildung, Ausrüstungen und Ger?ten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschlo? neue Gebiete des Verkehrs.

Im Mai 1999 hat China infolge der Bombardierung der chinesischen Botschaft in der Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO mit den USA an der Spitze, die ein schwerwiegender Zwischenfall war, die hochrangigen Milit?raustauschprojekte zwischen China und den USA verschoben. Mit der allm?hlichen Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden L?ndern in der vergangenen Zeit wurde der normale Verkehr zwischen den Streitkr?ften Chinas und der USA wiederhergestellt. Im Januar 2000 hielten die Verteidigungsministerien Chinas und der USA Gespr?che über die Verteidigung auf Vizeminister-Ebene ab, und im Juli besuchte der US-Verteidigungsminister die Volksrepublik China. China beachtet seit jeher die Entwicklung der milit?rischen Beziehungen auch mit europ?ischen L?ndern und unterh?lt mit verschiedenen L?ndern hochrangige Besuchskontakte und milit?rischen Verkehr auf unterschiedlichen Ebenen.

In den letzten zwei Jahren haben Flotten der chinesischen Marine Neuseeland, Australien, den Philippinen, Malaysia, Tansania, Südafrika und anderen L?ndern Freundschaftsbesuche abgestattet, w?hrend franz?sische, russische, australische, malaysische, belgische, kanadische und türkische Kriegsschiffe China besuchten. Darüber hinaus hat die chinesische Armee eine gro?e Anzahl von Fachdelegationen zu Informationsaufenthalten, Besichtigungen, Ausbildungen und Forschungen ins Ausland entsandt und empfing umgekehrt zahlreiche Fachgruppen ausl?ndischer Armeen. Der Verkehr betraf Sektoren wie die wissenschaftliche Forschung und den akademischen Austausch, milit?rische Ausbildung und milit?risches Training, Verwaltung der Armee, Kultur und Sport, Medizin und Hygiene. Im August 1999 nahm die chinesische Armee an den II. Internationalen Sportwettk?mpfen Milit?rangeh?riger in Kroatien teil.

Die Zusammenarbeit zwischen der chinesischen Armee und ausl?ndischen Armeen im Bereich von Ausbildung und Training hat ebenfalls eine neue Entwicklung erfahren. In den letzten zwei Jahren hat China mehr als 200 Studenten zum Studium der Milit?rwissenschaft u.a. nach Ru?land, Deutschland, Frankreich, Gro?britannien, Pakistan, Bangladesch, Thailand und Kuwait geschickt und mehr als 1000 Studenten und andere Personen aus L?ndern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas zum Studium bzw. zur Weiterbildung aufgenommen.

Regionale Sicherheitskooperation

China unterstützt -- auf der Grundlage von gleichberechtigter Teilnahme, Einmütigkeit durch Beratungen, Suche nach Gemeinsamkeit und Ausklammerung der Unterschiede sowie schrittweisem Vorgehen - - Gespr?che und Zusammenarbeit für die regionale Sicherheit in unterschiedlichen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch diverse Kan?le. China tritt dafür ein, da? man sich gegenseitig respektiert statt, gestützt auf die eigene Macht, Schw?chere tyrannisiert, da? man zusammenarbeitet statt gegeneinander k?mpft, da? man durch Konsultationen übereinstimmung erzielt statt eigene Auffassungen anderen aufzwingt, und da? dies alles die Orientierung und Besonderheit der multilateralen Sicherheitsgespr?che und der Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum sein sollte. China beteiligte sich an multilateralen Sicherheitsgespr?chen und am Kooperationsproze? wie ASEAN-Region-Forum (ARF), Konferenz über die gegenseitigen Kooperation und vertrauensbildende Ma?nahmen in Asien (CICA), Rat für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR), Dialog über Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und dem Dreier Symposium von China, Japan und den USA. China befürwortet, da? die betreffenden L?nder durch diese offiziellen und inoffiziellen Diskussionen über Sicherheitsfragen als wichtige Kan?le Verst?ndigung und Vertrauen verst?rken und auf diese Weise Frieden und Stabilit?t in den Regionen f?rdern.

Das ARF ist zur Zeit das einzige multilaterale offizielle panregionale Sicherheitsgespr?ch im asiatisch-pazifischen Raum und Forum über die Zusammenarbeit. Vertreter aus Chinas Au?en- und Verteidigungsministerium nahmen an allen ARF-Au?enministerkonferenzen und ARF-Konferenzen für hohe Beamte sowie an den im Rahmen des ARF stattfindenden offiziellen und inoffiziellen Konferenzen zu verschiedenen Themen wie z.B. über vertrauensbildende Ma?nahmen, Friedenserhaltung, Hilfe auf See, Katastrophenbek?mpfung, Pr?ventivdiplomatie und Nichtweitergabe von Kernwaffen sowie andere Leitprinzipien teil. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China in Beijing nacheinander im Rahmen des ARF ein milit?rmedizinisches Symposium über die Hygiene in hei?en Zonen und die Vorbeugung und Bek?mpfung von tropischen Erkrankungen, einen Ausbildungskurs über die Sicherheitspolitik, die IV. Sitzung von Rektoren milit?rischer Hochschulen und ein Symposium über die Zusammenarbeit bei der Umwandlung von Rüstungsbetrieben in Industriebetriebe für zivile Zwecke.

China tritt dafür ein, da? das ARF weiterhin mit Ma?nahmen zur Vertrauensbildung als Kern nach neuen Sicherheitskonzepten und neuen Sicherheitsmethoden sucht, und unterstützt alle Seiten bei der Erforschung von Fragen der Pr?ventivdiplomatie. China ist der Ansicht, da? als erstes ein Konsens durch ausreichende Diskussionen über Begriffe, Definitionen, Prinzipien und Kategorien der Pr?ventivdiplomatie im asiatisch-pazifischen Raum erzielt werden sollte. China befürwortet eine multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des ARF in bezug auf die milit?rische Medizinwissenschaft, milit?rische Rechtswissenschaft und Umwandlung von milit?rischen Produktionen in Zivilproduktionen, schl?gt die Errichtung eines maritimen Informationszentrums unter dem ARF vor, ermutigt gegenseitige Besuche hoher Milit?rführer, Schiffsbesuche und Personalaustausch und unterstützt die Zusammenarbeit u.a. hinsichtlich des Katastrophenschutzes sowie der Sicherheit der Schiffahrt auf See und der Reinhaltung der Meere.

China wirkt stets aktiv mit im Proze? der von Kasachstan initiierten Konferenz über gegenseitige Kooperationen und die Schaffung vertrauensbildender Ma?nahmen in Asien und ist der Meinung, da? die Zielsetzung der Konferenz mit dem von China gesetzten Ziel zur asiatischen Sicherheit im wesentlichen übereinstimmt. China tritt dafür ein, da? die Konferenz mit voller Rücksicht auf die Besonderheit und Mannigfaltigkeit der asiatischen Region weiterentwickelt wird.

China trat 1996 dem CSCAP bei und bildete 1997 das China-Komitee des CSCAP, das seit seinem Bestehen gewissenhaft an allen Aktivit?ten dieser Organisation mitwirkt.

Seit der Gründung des NEACD 1993 nahm China an allen seiner Konferenzen teil und veranstaltete 1996 und 1999 in Beijing die IV. und die IX. NEACD-Vollversammlung. Mit den anderen Mitgliedsstaaten hat China das NEACD veranla?t, hinsichtlich der Leitprinzipien zur Zusammenarbeit zwischen den L?ndern im nord?stlichen Asien einen Konsens zu erzielen.

China hat mit Ru?land, den USA, Frankreich, Deutschland, der Ukraine, Kanada, Australien, Neuseeland und anderen L?ndern sowie mit einigen benachbarten L?ndern und regionalen Organisationen einen Mechanismus für regelm??ige oder unregelm??ige Konsultationen über Sicherheit, Verteidigung und Rüstungskontrolle errichtet. In dem Bemühen, dauerhaften Frieden und Stabilit?t im asiatisch-pazifischen Raum zu gew?hrleisten, nahmen chinesische Beamte und Experten aus dem Verteidigungsministerium sowie anderen betreffenden Beh?rden an unterschiedlichen Symposien über Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum und anderen diesbezüglichen Aktivit?ten teil, was die gegenseitige Verst?ndigung und das Vertrauen zwischen China und den betreffenden L?ndern vertieft hat.

Ma?nahmen zur Bildung von Vertrauen

Die chinesische Regierung beachtet stets und f?rdert aktiv die Schaffung von Ma?nahmen zur Bildung von Vertrauen mit den umliegenden L?ndern, tritt aktiv dafür ein, gem?? den Prinzipien "gleichberechtigte Gespr?che, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer L?nder, nicht gegen ein drittes Land gerichtet, keine Bedrohung und Sch?digung der Sicherheit und Stabilit?t anderer L?nder" durch Verhandlungen und Beratungen verschiedenartige Grenzvereinbarungen und übereinkünfte zu erzielen, und wahrt gleicherweise die Sicherheit aller Seiten sowie Frieden und Stabilit?t in allen Regionen.

Im April 1996 trafen die Staatsoberh?upter von China, Ru?land, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan in Shanghai zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die Verst?rkung des Vertrauens im milit?rischen Bereich in den Grenzgebieten". Im April 1997 trafen die Staatsoberh?upter dieser fünf L?nder in Moskau erneut zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkr?fte in Grenzgebieten". Darin hei?t es: "Alle Partner bemühen sich, im Sinne der gegenseitig gleichwertigen Sicherheit ihre jeweiligen Streitkr?fte in den Grenzgebieten aufs niedrigste Ma? zu reduzieren, damit sie den gutnachbarlichen Beziehungen der betreffenden L?nder entsprechen; sie bekr?ftigen erneut den Verzicht auf Gewaltanwendung oder -androhung sowie auf das Streben nach einseitiger milit?rischer überlegenheit; die in den Grenzgebieten aufgestellten Streitkr?fte der betreffenden L?nder üben keinerlei milit?rische Aktivit?ten aus, die die anderen Seiten bedrohen und den Frieden und die Stabilit?t in den Grenzgebieten st?ren würden; die Zahl des milit?rischen Personals und der wichtigsten Waffen und milit?rischen Ger?te sowie milit?rischen technischen Ausrüstungen in den für das Abkommen gültigen Gebieten werden reduziert und beschr?nkt". Im Juli 1998 und August 1999 sind die Staatsoberh?upter der fünf L?nder in Almaty, Kasachstan, und Bischkek, Kirgisistan, zum dritten und vierten Gipfeltreffen zusammengekommen, wobei sie die Gemeinsamen Erkl?rungen unterzeichneten. Im Juli 2000 sind die Staatsoberh?upter der fünf L?nder in Duschanbe, Tadschikistan, zum fünften Mal zusammengetroffen, wobei der usbekische Pr?sident als Beobachter zugegen war. Das Ergebnis dieser Zusammenkunft war die "Duschanbe-Erkl?rung", in der es u.a. hei?t: Die fünf L?nder spielen bei der Wahrung der Sicherheit und Stabilit?t in dieser Region eine immer bedeutendere und aktivere Rolle. Sie werden sich dafür einsetzen, als die "Fünf L?nder des Shanghaier Abkommens" einen regionalen Machanismus für die Entfaltung der multilateralen Kooperation der fünf L?nder auf allen Gebieten zu entwickeln. Die fünf L?nder sind entschlossen, die Zusammenarbeit in Politik, Diplomatie, Wirtschaft und Handel, Milit?rwesen, Rüstungstechnik und anderen Bereichen zu vertiefen, um die regionale Sicherheit und Stabilit?t zu festigen, und werden alle Klauseln der von den fünf L?ndern unterzeichneten Abkommen über die Verst?rkung des Vertrauens auf dem milit?rischen Gebiet sowie über die gegenseitige Reduktion der Streitkr?fte in den Grenzgebieten effektiv in die Tat umsetzen. Die fünf L?nder erkl?ren, jegliche Aktionen, unter Ausnutzung des eigenen Territoriums die Souver?nit?t, Sicherheit und ?ffentliche Ordnung irgendeines der fünf L?nder zu verletzen, unter keinen Umst?nden zu dulden und die gegenseitigen Anstrengungen zur Wahrung der Unabh?ngigkeit, Souver?nit?t, territorialen Integrit?t und sozialen Stabilit?t der fünf L?nder zu unterstützen.

Im M?rz 2000 trafen die Verteidigungsminister der fünf L?nder zum erstenmal in Astara, Kasachstan, zusammen. In dem anschlie?end unterzeichneten Gemeinsamen Kommunique hei?t es: "Mit Rücksicht auf die Interessen der Partner und der benachbarten Regionen werden die politischen und milit?rischen Beziehungen der fünf L?nder entwickelt und die freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vertrauens entfaltet; diese Zusammenarbeit ist von offenem Charakter und richtet sich nicht gegen irgendeinen Staat oder irgendeine Staatengruppe. Die fünf L?nder unterstreichen, entschieden zu bek?mpfen, da? irgendein Staat unter dem Vorwand, nationale und religi?se Interessen oder die Menschenrechte zu schützen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt. Alle Parteien erkl?ren, nationalistisches Spaltertum, religi?sen Extremismus und Terrorismus auf keinen Fall zu dulden, treten entschlossen dagegen auf, da? diese Kr?fte auf ihrem eigenen Territorium gegen ein anderes Land vorgehen, und unternehmen gemeinsam effektive Ma?nahmen zur Bek?mpfung dieser Kr?fte, um den Frieden und die Stabilit?t in dieser Region zu gew?hrleisten. Die fünf L?nder erkl?ren sich einverstanden, die M?glichkeit zur St?rkung von Ma?nahmen zur Vertrauensbildung im milit?rischen Bereich zu erforschen, die Zusammenarbeit zwischen den Beh?rden für den Grenzschutz zu verst?rken und vereint die grenzüberschreitende Kriminalit?t zu bek?mpfen; gemeinsame milit?rische Aktionen werden zur Verhütung von gef?hrlichen milit?rischen Aktivit?ten, zur Bek?mpfung des internationalen Terrorismus und in Katastrophenf?llen organisiert; Erfahrungen im Einsatz für die Friedenserhaltung werden ausgetauscht und bei Aktivit?ten zur Friedenserhaltung wird koordiniert zusammengearbeitet".

Im August 1995 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das russische Grenzschutz-Hauptamt das "Chinesisch-Russische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem es u.a. hei?t: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und streben danach, die chinesisch-russische Grenze zu einer friedlichen, ruhigen und freundschaftlichen Grenze aufzubauen; Informationen zum Nutzen der Kooperationen im Grenzschutz werden ausgetauscht; die Ma?nahmen zum wirksamen Grenzschutz und zur Sicherstellung der Ordnung werden koordiniert; Zwischenf?llen und Konflikten in den Grenzgebieten wird vorgebeugt; koordinierte Ma?nahmen werden getroffen, um gesetzwidrige Straftaten in den Grenzgebieten zu verhüten; es wird Hilfe geleistet, illegale Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe zu durchsuchen, sie in Haft zu nehmen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; Erfahrungen hinsichtlich der Organisation und Durchführung des Grenzschutzes werden ausgetauscht; beide Seiten unterstützen einander bei der Lieferung und Anwendung von technischen Ger?ten und Ausrüstungen zur Grenzverteidigung".

Im November 1999 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das mongolische Verwaltungsamt der Grenzschutztruppen das "Chinesisch-Mongolische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem u.a. festgestellt wird: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und bemühen sich darum, den Frieden und die Stabilit?t an der chinesisch-mongolischen Grenze aufrechtzuerhalten; Informationen zum Nutzen der Sicherstellung der normalen Ordnung in den Grenzgebieten und andere betreffende Informationen werden ausgetauscht, desgleichen Ma?nahmen und Erfahrungen hinsichtlich der Bewachung und Verwaltung der Grenze und der Aufrechterhaltung der normalen Ordnung im Grenzgebiet; Zwischenf?llen und Streitigkeiten im Grenzgebiet wird vorgebeugt; gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet wie illegaler Waffen- und Drogentransport und anderer Schmuggel sowie Plünderungen und Diebst?hle sind zu verhüten; die Zusammenarbeit der beiderseitigen Grenzbeh?rden wird verst?rkt, Grenzzwischenf?lle werden nach Konsultationen beider Seiten behandelt, es wird Hilfe geleistet, Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe sowie auch grenzüberschreitendes Vieh zu suchen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; über Naturkatastrophen, Epidemien und Ausbruch und Verbreitung von Seuchen, die für die andere Seite Schaden verursachen k?nnen, wird die andere Seite informiert, und Ma?nahmen werden getroffen, ihre Verbreitung über die Grenze zu verhindern".

Die betreffenden Abteilungen der chinesischen Regierung und die Grenzschutztruppen Chinas führen getreu die Bestimmungen der Vertr?ge und Abkommen durch, entwickeln aktiv Austausch und Kooperation mit den entsprechenden Abteilungen der Nachbarl?nder und erledigen gemeinsam mit diesen durch die Errichtung des Informations- und Konsultationssystems und der Systeme der Grenzverhandlungen und Zusammenkünfte über die Grenzverteidigung rechtzeitig die Grenzangelegenheiten und gehen zusammen gegen verschiedenartige gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet vor. Mit der allm?hlichen Errichtung und Umsetzung verschiedener vertrauensbildener Ma?nahmen wurde die Zahl der Streitigkeiten und Zwischenf?lle im Grenzgebiet deutlich reduziert, die normale Ordnung wird wirksam gewahrt und erhalten, es kommt allm?hlich zu einer friedlichen und freundschaftlichen Atmosph?re an der Grenze.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens

Nach den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen tr?gt der Sicherheitsrat der UNO hinsichtlich der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der Welt die Hauptverantwortung. Als st?ndiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat setzt sich China stets für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ein und unterstützt die Vereinten Nationen dabei, unter der Anleitung der Zielsetzung und der Prinzipien der UN-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre gebührende Rolle zu spielen.

Um zu gew?hrleisten, da? die friedenserhaltenden Aktionen der UNO Erfolge erzielen und sie sich gesund entwickeln, sollten bei diesen Aktionen die Ziele und Prinzipien der UN-Charta, insbesondere die Prinzipien des Respekts vor der staatlichen Souver?nit?t und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer L?nder, befolgt werden; eine Billigung der betroffenen L?nder sollte vorauserbeten werden, die Neutralit?t ist streng zu wahren, Waffengewalt au?er zur Selbstverteidigung darf nicht angewandt werden; man sollte daran festhalten, Streitigkeiten auf friedliche Weise wie durch Vermittlung, Schlichtung und Verhandlung beizulegen; zu vermeiden sind Zwangsaktionen, die Praktizierung des Doppelstandards und milit?rische Einmischungen unter dem Deckmantel der UNO; man sollte sich an die Prinzipien halten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und seinen F?higkeiten entsprechend vorzugehen, sind die Bedingungen dafür noch nicht reif, sollte man keine Aktion zur Friedenserhaltung durchführen, noch weniger dürfen entsprechende Aktionen eine Seite zu einem Konfliktpartner machen und der grundlegenden Richtung von Aktionen zur Friedenserhaltung zuwiderlaufen.

In diesem Sinne wirkt China bei UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens aktiv mit. Bis heute hat China 522 Milit?rbeobachter, Milit?rverbindungsoffiziere und Milit?rberater sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen zu mehreren UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung entsandt, darunter zur "UNO-Aufsichtsorganisation für den Waffenstillstand in Nahost" (UNTSO), zur "UNO-Beobachterdelegation im Irak und in Kuwait" (UNIKOM), zur "Provisorischen Macht-Verwaltung der UNO in Kambodscha" (UNTAC), zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation für die Abstimmung in West-Sahara" (MINURSO), zur "UNO-Aktion in Mosambik" (ONUMOZ), zur "UNO-Beobachterdelegation in Liberia" (UNOMIL), zur "UNO-Beobachterdelegation in Sierra Leone" (UNOMSIL) und zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation in Sierra Leone" (UNAMSIL).

38 chinesische Milit?rbeobachter sind momentan noch aktiv bei den vier UNO-Aktionen UNTSO, UNIKOM, MINURSO und UNOMSIL vor Ort, um dort ihre Aufgaben durchzuführen. Auf Bitten der UNO hat die chinesische Regierung im Januar 2000 15 Zivilpolizisten zur UN-übergangsregierung in Osttimor geschickt. Dies war das erste Mal, da? China Zivilpolizisten zur Durchführung einer friedenserhaltenden Aufgabe der UNO entsandte. Au?erdem nimmt China immer noch an den Vorbereitungen von UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil.

In Erfüllung ihrer Aufgaben bei friedenserhaltenden Aktionen der UNO sind vier Chinesen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt.

VI. Rüstungskontrolle und Abrüstung

In den letzten Jahren tauchte auf dem Gebiet der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung eine Reihe von negativen Faktoren auf. Der Trend zur Abrüstung, der nach dem Ende des Kalten Krieges eine Zeitlang wirksam war, wurde gesch?digt, und das Bestreben der internationalen Gemeinschaft, die Weitergabe von Kernwaffen zu verhindern und die Abrüstung voranzutreiben, wurden gest?rt. Die internationale Gemeinschaft sieht sich mit der Gefahr einer neuen Runde des Wettrüstens konfrontiert. Die Zukunft gibt Anla? zur Besorgnis.

Die chinesische Regierung schenkt der Frage der Rüstungskontrolle und Abrüstung gro?e Beachtung und setzt sich dafür ein, die gesunde Entwicklung der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung voranzutreiben. Sie ist der Ansicht, da? die Bemühungen um eine gerechte und vernünftige Rüstungskontrolle und Abrüstung zur Entspannung der internationalen Lage beitragen und einen wichtigen Weg zur Erhaltung des Weltfriedens und zur St?rkung der Sicherheit aller L?nder darstellen. Zugleich tritt sie entschieden dagegen auf, da? einige wenige L?nder mit der Rüstungskontrolle und Abrüstung als Mittel versuchen, andere L?nder zu schw?chen, ihre eigene milit?rische überlegenheit zu st?rken und nach regionaler und internationaler Hegemonie zu streben.

Die Kernwaffen und die Raketenabwehr

China befürwortet konsequent das generelle Verbot und die v?llige Vernichtung der Kernwaffen und hat dafür unermüdliche Anstrengungen unternommen. Vom ersten Tag an, an dem es über Kernwaffen verfügte, hat China feierlich erkl?rt, da? es zu keiner Zeit und unter keinen Umst?nden als erstes Land Kernwaffen einsetzen wird. Sp?ter hat sich China klar dazu verpflichtet, bedingungslos keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie L?nder und Zonen einzusetzen und auch nicht mit nuklearen Drohungen gegen sie vorzugehen. Im Mai 2000 gab China zusammen mit vier anderen kernwaffenbesitzenden L?ndern eine gemeinsame Erkl?rung ab, in der die Unterzeichner verkündeten, da? die in ihrem Besitz befindlichen Kernwaffen nicht gegen irgendein Land gerichtet werden.

China unterstützt aktiv alle L?nder in den Bestreben, auf der Grundlage der Freiwilligkeit kernwaffenfreie Zonen zu errichten, und versichert, den kernwaffenfreien L?ndern und Zonen aktive und passive Sicherheitsgarantien zu gew?hren. Im Juli 1999 erzielte China mit der ASEAN Einstimmigkeit über den Entwurf des Protokolls des "Vertrags über die kernwaffenfreie Zone in Südostasien" und versprach als erster der fünf Kernwaffenstaaten, das abge?nderte Protokoll zu unterzeichnen.

Als ein internationaler Rüstungskontrollvertrag mit der h?chsten Allgemeingültigkeit hat der "Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen" für die Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen, die Realisierung der nuklearen Abrüstung und die F?rderung der internationalen Anstrengungen zur friedlichen Anwendung der Kernenergie eine solide gesetzliche Grundlage geschaffen. China wird seinen Standpunkt zur Unterstützung der Konsolidierung und Verst?rkung des internationalen Systems für die Nichtverbreitung von Kernwaffen und zur getreuen Erfüllung der aus dem "Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen" sich ergebenden Pflichten nicht ?ndern. Im Dezember 1998 unterschrieb China mit der Internationalen Atomenergiebeh?rde (IAEA) das zus?tzliche Protokoll, das auf die Verst?rkung der Wirksamkeit des Garantie- und Kontrollsystems abzielt, und versprach, da? es der IAEA über die jeweilige Situation der nuklearen Zusammenarbeit mit kernwaffenlosen L?ndern berichten wird.

Der "Vertrag über das allseitige Verbot von Kernwaffentests" stellt einen wichtigen Meilenstein für den Fortschritt der internationalen nuklearen Abrüstung dar. In der ersten Gruppe der Unterzeichnerstaaten dieses Vertrags nimmt China nun aktiv an der Arbeit des Vorbereitungskomitees der Vertragsorganisation teil und setzt im Inland alle Vorbereitungen für die Erfüllung des Vertrags gewissenhaft in die Tat um. Als ein kernwaffenbesitzendes Land ist sich China seiner Pflicht, die es mit diesem Vertrag auf sich nimmt, vollauf bewu?t. In den letzten zwei Jahren gab es einige negative Ereignisse. So unternahmen Indien und Pakistan Kernwaffenversuche, und der amerikanische Senat lehnte die Ratifizierung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffentests ab. Trotzdem setzt sich die chinesische Regierung mit ganzer Kraft dafür ein, so früh wie m?glich diesen Vertrag zu ratifizieren. Gegenw?rtig hat sie bereits alle notwendigen Vorbereitungen abgeschlossen und dem Nationalen Volkskongre? den Vertrag zur überprüfung und Ratifizierung vorgelegt.

China nimmt seit jeher eine aktive Haltung zum Abschlu? eines "Vertrags über das Verbot der Produktion von Spaltmaterialien für Kernwaffen" (kurz: "Vertrag über das Verbot der Produktion") ein. Die chinesische Regierung vertritt die Meinung, da? der Fortschritt der Verhandlungen über diesen Vertrag in engem Zusammenhang mit der Lage des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit steht. Angesichts der Tatsache, da? die USA mit aller Kraft Raketenabwehr- und Weltraumwaffen entwickeln und sie in Stellung bringen wollen und da? die USA und Ru?land nach wie vor riesige Kernwaffendepots besitzen, die die Welt mehrmals zerst?ren k?nnten, sollten die weitere nukleare Abrüstung und die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum ein dringlicheres Thema für die multilaterale Rüstungskontrolle sein als die Verhandlungen über den "Vertrag über das Verbot der Produktion". Die Genfer Abrüstungskonferenz sollte deshalb über den "Vertrag über das Verbot der Produktion" nicht die Verhütung eines Wettrüstens im Weltraum und die nukleare Abrüstung vernachl?ssigen. Man sollte diese drei Themen gleich ernst nehmen und die sachlichen Arbeiten parallel leisten.

Der "Vertrag über die Beschr?nkung der Abwehrraketen gegen ballistische Raketen" (kurz: "Vertrag über die Abwehrraketen") ist für die Aufrechterhaltung der globalen strategischen Ausgewogenheit und Stabilit?t, das Vorantreiben der nuklearen Abrüstung und die F?rderung der internationalen Sicherheit von gro?er Bedeutung. Doch ungeachtet der betreffenden Bestimmungen des "Vertrags über die Abwehrraketen" und der Opposition der internationalen Gemeinschaft beschleunigten die USA in den letzten Jahren die Entwicklung ihres Raketenabwehrsystems. Damit durchbrachen die USA die globale strategische Ausgewogenheit und hemmten schwerwiegend die Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung und die internationalen Bemühungen um die Verhinderung der Weitergabe von Kernwaffen, was den Weltfrieden und die regionale Stabilit?t bedroht, ja sogar eine neue Runde des Wettrüstens ausl?sen k?nnte. China tritt entschieden dagegen auf.

Auf der 54. UNO-Vollversammlung wurde die Resolution über die Wahrung und Einhaltung des "Vertrags über die Abwehrraketen", die von China, Ru?land und Wei?ru?land gemeinsam vorgeschlagen wurde, mit überw?ltigender Mehrheit angenommen. In dieser Resolution wird appelliert, da? alle vertragschlie?enden Staaten kein Raketenabwehrsystem zur Verteidigung ihres Territoriums etablieren. Die Resolution unterstützt die internationale Gemeinschaft, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die Unverletzbarkeit und Vollst?ndigkeit des Vertrags zu verteidigen. Die Resolution verk?rpert den Willen der internationalen Gemeinschaft, gegen die Entwicklung und Aufstellung des Raketenabwehrsystems durch die USA zu k?mpfen und den "Vertrag über die Abwehrraketen" einzuhalten. Am 18. Juli 2000 unterzeichneten der chinesische und der russische Pr?sident in Beijing eine gemeinsame Erkl?rung zur Frage der Abwehrraketen. Darin wird betont, da? der "Vertrag über die Abwehrraketen" nach wie vor der Grundstein der globalen strategischen Stabilit?t und der internationalen Sicherheit ist und die Grundlage für den Rahmen der entscheidenden internationalen Vereinbarungen über die Reduzierung und Beschr?nkung der offensiven strategischen Waffen und die Verhütung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bleibt und da? der Vorwand einer sogenannten Bedrohung durch diese Raketen, mit dem einige L?nder forderten, den "Vertrag über die Abwehrraketen" abzu?ndern, total unbegründet ist. Die Ab?nderung des Textes dieses Vertrags, so betonen die beiden Pr?sidenten, ist gleichbedeutend mit einer Unterminierung des Vertrags und würde notwendigerweise zu einer Reihe von negativen Konsequenzen führen. Die Pr?sidenten der beiden L?nder sind sich darin einig, da? die L?nder, die für die Ab?nderung dieses Vertrags eintraten, die vollst?ndige Verantwortung für diese Konsequenzen tragen mü?ten. Die beiden Staatsoberh?upter bekr?ftigen, da? die Wahrung der Integrit?t und der Wirksamkeit des "Vertrags über die Abwehrraketen" unter den gegenw?rtigen strategischen Verh?ltnissen von gro?er praktischer Bedeutung ist. Die Regierung der USA sollte auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft aufmerksam h?ren und die Entwicklung und Aufstellung des Raketenabwehrsystems, die zur Zerst?rung der globalen strategischen Stabilit?t führen wird, einstellen.

Die USA und Japan haben gemeinsam ein Raketenabwehrsystem für Kriegsgebiete (TMD) entwickelt und geplant, das System in der ostasiatischen Region zu etablieren, was das ganze Angriffs- und Verteidigungsniveau der amerikanisch-japanischen milit?rischen Allianz in einem nie dagewesenen Ma? steigern und bei weitem die Bedürfnisse Japans nach Verteidigung übersteigen wird. Dies wird unvermeidlich zu einem regionalen Wettrüsten führen und die Sicherheit und Stabilit?t im asiatisch-pazifischen Raum beeintr?chtigen. China ist darum sehr besorgt.

China ist entschieden dagegen, da? irgendein Land das TMD, Werkteile, Technologien oder Hilfe an Taiwan liefert und in irgendeiner Form Taiwan ins TMD aufnimmt.

Chemische und biologische Waffen

China besitzt keine chemischen Waffen und tritt konsequent für das generelle Verbot und die v?llige Vernichtung chemischer Waffen ein. Als ein Unterzeichnerstaat der "Konvention über das Verbot chemischer Waffen" hat China alle in der Konvention festgelegten Pflichten getreu erfüllt, termingerecht seinen ersten Bericht und die Jahresberichte vollst?ndig vorgelegt, sich mehrmaligen überprüfungen der Konventionsorganisation unterstellt und an jeder Sitzung des Exekutivrates der Organisation und Versammlung der Unterzeichnerstaaten teilgenommen. China unterstützt aktiv die Konventionsorganisation in ihrer Arbeit, wobei es in Zusammenarbeit mit der Organisation mehrmals Ausbildungskurse für Inspektoren und Symposien abgehalten hat. Im Juni 1998 fügte das Chinesische Staatliche Amt für Erd?l- und Chemieindustrie der Liste von Chemikalien der dritten Kategorie, die der überwachung und Kontrolle unterliegen, weitere zehn Arten von Chemikalien hinzu.

Die chinesische Regierung ist der Ansicht, da? in den drei Jahren seit ihrem Inkrafttreten die Konvention insgesamt gesehen aktiv durchgeführt worden ist. Allerdings gibt es noch einige nicht zu übersehende Probleme: Es mangelt der Konvention an Allgemeingültigkeit, einzelne Unterzeichnerstaaten behalten sich die Konvention in der Art einer einheimischen Gesetzgebung versteckterweise vor, und in einigen anderen Unterzeichnerstaaten kommt die Vernichtung chemischer Waffen nur langsam voran. Alle diese Probleme sollten so früh wie m?glich korrigiert und gel?st werden.

China war in der Geschichte ein Opfer chemischer Waffen, und auf seinem Territorium befindet sich bis heute noch eine gro?e Anzahl von chemischen Waffen, die die japanischen Aggressionstruppen hinterlassen hatten. Diese chemischen Waffen bedrohen ernsthaft das Leben und die Sicherheit der Bev?lkerung und haben auch die ?kologie der Umwelt schwer gesch?digt. Im Juli 1999 unterzeichneten die chinesische und die japanische Regierung ein "Memorandum zwischen der Regierung der Volksrepublik China und der Regierung Japans über die Vernichtung der chemischen Waffen innerhalb der Grenzen Chinas, die von Japan hinterlassen wurden". In diesem Memorandum hat die japanische Seite die Tatsache, chemische Waffen hinterlassen zu haben, eingestanden und sich verpflichtet, diese Waffen gewissenhaft zu vernichten. Die chinesische Seite hofft, da? die japanische Seite gem?? den betreffenden Prinzipien und Bestimmungen des Memorandums so früh wie m?glich die tats?chliche Vernichtung in Angriff nimmt.

China besitzt keine biologischen Waffen. Es wurde in der Geschichte durch solche Waffen gesch?digt. China befürwortet das generelle Verbot und die v?llige Vernichtung biologischer Waffen und tritt entschieden dagegen auf, da? irgendein Land diese Waffen entwickelt, herstellt, erforscht und lagert bzw. in irgendeiner Form solche Waffen und deren Technologie weitergibt. Als ein Unterzeichnerstaat der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen" hat China gewissenhaft und umfassend seine Pflichten erfüllt und berichtet jedes Jahr der UNO über seine Ma?nahmen zur Vertrauensbildung, welche mit der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen" im Zusammenhang stehen, sowie über die Lage.

China unterstützt die allseitige St?rkung der Wirksamkeit der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen". Bereits beim Beitritt zur Konvention wies China darauf hin, da? es der Konvention an Inspektionsmechanismen mangelt. Um die Wirksamkeit der Konvention zu st?rken, sollte Chinas Meinung nach eine notwendige Inspektionsinstitution errichtet werden. In Anbetracht der Kompliziertheit der biologischen Waffen und der biologischen Technik mu? die Errichtung der Inspektionsinstitution jedoch die rationellen, fairen und durchführbaren Prinzipien befolgen. Um zu gew?hrleisten, da? die gerechtfertigte Sicherheit und die legitimen Handelsinteressen der vertragschlie?enden L?nder nicht verletzt werden, sollten konkrete Ma?nahmen zur Verhinderung des Mi?brauchs des Inspektionsrechtes ausgearbeitet werden. Ferner sollten konkrete Ma?nahmen zur F?rderung der internationalen Kooperaton und des Austausches zwischen den vertragschlie?enden L?ndern im Bereich biologischer Technik getroffen werden, deren Zwecke in der Konvention nicht verboten werden. All dies wird zur Erh?hung der Allgemeingültigkeit der Konvention und des künftigen Protokolls beitragen.

Zur Frage der Verhüttung des Wettrüstens im Weltraum

China k?mpft entschieden gegen das Wettrüsten im Weltraum und tritt dafür ein, da? die Erforschung und Nutzung des Weltraums ganz und gar zur F?rderung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Entwicklung aller L?nder dienen und der Menschheit zum Wohl gereichen sollten.

Das Hauptziel der Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum ist, Test, Aufstellung und Einsetzung von Waffen und Waffensystemen sowie von Werkteilen im Weltraum zu verbieten. Zur Zeit sind Versuche, Pl?ne und Aktionen für das einseitige Streben nach milit?rischer und stretegischer überlegenheit im Weltraum, ja sogar nach Beherrschung des Weltraums, nicht nur tats?chlich vorhanden, sondern erfahren eine neue Entwicklung. Wirksame Ma?nahmen zu treffen und den diesbezüglichen negativen Entwicklungen Einhalt zu gebieten, dies ist ein aktuelles und dringendes Problem, mit dem die internationale Gemeinschaft gegenw?rtig konfrontiert ist.

Zur friedlichen Nutzung des Weltraums und Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum sind seit vielen Jahren in der internationalen Gemeinschaft mehrere multilaterale sowie bilaterale internationale Vereinbarungen abgeschlossen worden, die die Aktivit?ten aller L?nder im Weltraum standardisieren. Allerdings spiegeln sie die Entwicklung der modernsten Raumfahrttechnik nicht wider und k?nnen damit nicht für die wirksame Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum eine Rolle spielen. Chinas Meinung nach ist der direkteste und effektivste Weg zur Vorbeugung gegen die Einsetzung von Waffen im Weltraum und das Wettrüsten im Weltraum im neuen Jahrhundert, auf der Grundlage der strengen Einhaltung der laufenden, für den Weltraum geeigneten bilateralen und multilateralen Abkommen durch Verhandlungen neue internationale Abmachungen zu treffen.

Auf der 54. UNO-Vollversammlung wurde mit einer überw?ltigenden Mehrheit die Resolution über die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum angenommen. In dieser Resolution wird hervorgehoben, da? der Abschlu? eines oder mehrerer internationaler Abkommen über die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum nach wie vor die Hauptaufgabe des Sonderkomitees für den Weltraum bei der Abrüstungskonferenz ist. Dies spiegelt den allgemeinen Wunsch und die dringende Anforderung der internationalen Gemeinschaft nach der Verhütung des Wettrüstens im Weltraum wider. Die Genfer Abrüstungskonferenz sollte zur Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum eine bedeutende Rolle spielen, sofort das Sonderkomitee für die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum aufs neue einrichten und durch Verhandlung ein neues internationales Vertragswerk abschlie?en, das sich auf die Vorbeugung gegen die Einsetzung von Waffen im Weltraum und gegen das Wettrüsten im Weltraum richtet.

Gegen Menschen gerichtete Splitterminen

Die chinesische Regierung schenkt dem Problem der Verletzungen von Zivilpersonen durch Splitterminen gro?e Beachtung. Seit der Ratifizierung des abge?nderten "Protokolls über Minen" der "Konvention über spezielle konventionelle Waffen" 1998 haben die chinesische Regierung und Armee die betreffenden Bestimmungen des Protokolls streng eingehalten und gewissenhaft durchgeführt, und die Exporte von Minen, die den Bestimmungen des Protokolls nicht entsprechen, eingestellt. Im Oktober 1999 reichte China dem UNO-Generalsekret?r einen Staatsbericht über die Durchführung des Protokolls ein.

Gleichzeitig mit der Beschr?nkung von Minen hat die chinesische Regierung Minenfelder reichtzeitig beseitigt und für die einheimische und internationale Minenr?umung aktive Anstrengungen unternommen. Von Anfang 1992 bis zum August 1999 lie? die chinesische Regierung auf chinesischer Seite im Grenzgebiet zu Vietnam zwei gro?angelegte Minenr?umaktionen durchführen, wobei über 2,2 Millionen verschiedenartige Minen und Sprengk?rper ger?umt und über 700 Tonnen aufgegebene Munition vernichtet wurden und die Minenr?umfl?che mehr als 300 qkm erreichte. Darüber hinaus wurden mehr als 290 Grenzdurchg?nge und H?fen für den Grenzhandel wieder ge?ffnet und 60 000 ha brachliegendes Ackerland, verwilderte Bergweiden und Gebirgsw?lder wiederhergestellt. Auf diese Weise wurde die Bedrohung der lokalen Zivilbev?lkerung durch die nach den Grenzkonflikten hinterlassenen Minen beseitigt. Au?erdem gew?hrte die chinesische Regierung internationale Hilfe für Minenr?umung, indem sie entsprechend den Anforderungen des Protokolls hinsichtlich der technischen Zusammenarbeit und Hilfe im Rahmen ihres Verm?gens Geld für den UNO-Treuhandfonds für Minenr?umung spendete und den von Minenkatastrophen schwer betroffenen L?ndern Minenr?umger?te schenkte. 1998 spendete China dem UNO-Treuhandfonds für Minenr?umung 100 000 US-Dollar, die für die Minenr?umung in Bosnien-Herzegowina verwandt wurden. Im Oktober 1999 und im Mai 2000 hielt China in Zusammenarbeit mit der UNO zwei internationale Ausbildungskurse für Minenr?umung ab, an denen 40 Teilnehmer aus den sieben von Minen schwer betroffenen L?ndern Bosnien-Herzegowina, Kambodscha, Namibia, Angola, Mosambik, ?thiopien und Ruanda in Minenr?umungstechnik, Ausführungsmethoden, Operationsorganisation usw. erfolgreich ausgebildet wurden.

Die chinesische Regierung ist der Meinung, da? man zur L?sung des Minen-Problems gleichzeitig mit der Minenbeschr?nkung Minen zu r?umen hat. Wenn das neu abge?nderte "Protokoll über Minen" eine breite Mitwirkung findet und tatkr?ftig durchgeführt wird, k?nnen die Bek?mpfung des Minenmi?brauchs und die Minenkontrolle von Erfolg gekr?nt sein. Die gegenw?rtig dringendste Aufgabe und effektivste Ma?nahme ist, alle weltweit hinterlassenen Minen zu r?umen, um die humanit?re Besorgnis zu beseitigen.

Die Frage über Registrierung der überlassung konventioneller Waffen und kleine Waffen

Von 1992 bis 1997 hat China an der von der UNO vorgenommenen Registrierung der überlassung konventioneller Waffen teilgenommen. Seit 1996 haben jedoch einzelne Staaten ungeachtet der Bestimmungen der betreffenden Resolutionen der UNO-Vollversammlung begonnen, ihre Waffenverk?ufe an Taiwan in Form sogenannter "Fu?noten" in das Register einzutragen. Doch Waffenverk?ufe an Taiwan stellen in Wirklichkeit keine Waffentransfers zwischen souver?nen Staaten dar, sondern sind Handlungen, die die Souver?nit?t Chinas verletzen und Einmischungen in seine inneren Angelegenheiten bedeuten. Die betreffenden Staaten haben damit den Charakter des Registers verletzt, das die legalen Waffentransfers zwischen souver?nen Staaten aufführt, zur Politisierung des Registers geführt und der Vollst?ndigkeit und Autorit?t des Registers schwer geschadet. In Anbetracht dieser Tatsache hat sich China gezwungen gesehen, von 1998 an die Eintragung vorl?ufig einzustellen. China hofft, da? die betreffenden Seiten unverzüglich wirksame Ma?nahmen ergreifen, um die genannten Verletzungen zu korrigieren und die Ernsthaftigkeit und Vollst?ndigkeit des Registers wiederherzustellen und zu schützen.

China unterstützt aktiv die internationale Gemeinschaft in ihren Bestrebungen zur L?sung der Frage kleiner Waffen und tritt dafür ein, notwendige Ma?nahmen zur Bek?mpfung illegaler T?tigkeiten hinsichtlich der kleinen Waffen und zur Verhinderung der Weitergabe und überm??igen Anh?ufung von kleinen Waffen zu treffen, damit bewaffnete Konflikte und Unruhen in den betreffenden L?ndern vermindert und die weitere Ausbreitung des Terrorismus und des Handels mit Rauschgift einged?mmt werden. Gleichzeitig meint die chinesische Regierung, da? kleine Waffen selbst keine Ursachen für diesbezügliche Probleme sind. Für die meisten L?nder sind die kleinen Waffen nach wie vor ein unentbehrliches Mittel zur Landesverteidigung und zur Aufrechterhaltung der ?ffentlichen Sicherheit. Zur L?sung der Frage der kleinen Waffen soll die Souver?nit?t der betreffenden L?nder wirksam respektiert, die Realit?ten der unterschiedlichen L?nder und Regionen mit in Betracht gezogen und ihnen das Recht, kleine Waffen legal in Besitz zu haben und mit ihnen normalen Handel zu treiben, nicht aberkannt werden.

China hat 1998 an der Arbeit der UNO-Expertengruppe der Regierungen bezüglich der Frage der kleinen Waffen teilgenommen und unterstützt die für das Jahr 2001 geplante internationale Konferenz über Fragen des illegalen Handels mit kleinen und leichten Waffen. China hat sich bereits an den Verhandlungen des UNO-Sonderkomitees der "Konvention über die Bek?mpfung grenzüberschreitender organisierter Straftaten" über das "Protokoll über die Bek?mpfung illegaler Herstellung, illegalen Handels und Transports von Gewehren sowie Einzel- und Werkteilen und Munition" beteiligt und k?mpft gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft gegen die grenzüberschreitenden organisierten Straftaten illegaler Herstellung, illegalen Handels und Transports von Gewehren.

China nimmt zur Frage der Herstellung und überlassung von kleinen Waffen eine verantwortungsvolle Haltung ein und hat strenge gesetzliche und administrative Ma?nahmen getroffen. Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Verwaltung von Gewehren" und in den "Verwaltungsvorschriften der Volksrepublik China über den Export von milit?rischen Produkten" sind über Herstellung, Transport, Verkauf und Ausstattung sowie Ein- und Ausfuhr von Gewehren und Munition detaillierte Bestimmungen und strikte Strafma?nahmen für diesbezügliche Rechtsverletzungen enthalten.

(China.org.cn, 28. April 2004)