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15. 01. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Justizgerechtigkeit

Kampf gegen Korruption betrifft auch Ehen

Anw?lte und angehende Richter in Chongqing werden vielleicht künftig besonders sorgf?ltig überlegen, wen sie heiraten. Ein neuer Gesetzesvorschlag k?nnte n?mlich einen von beiden Ehepartnern zwingen, seinen Beruf aufzugeben.

Anw?lte und angehende Richter in Chongqing werden vielleicht künftig besonders sorgf?ltig überlegen, wen sie heiraten, denn ein neuer Gesetzesvorschlag k?nnte einen von beiden Ehepartnern zwingen, seinen Beruf aufzugeben. Nach der vorgeschlagenen Regelung dürfen der Ehepartner und die Kinder von obersten Richtern nicht als Rechtsanw?lte arbeiten. Wenn sie weiterhin ihren juristischen Beruf ausüben m?chten, dann müssen die Richter zurücktreten. Au?erdem k?nnen Gerichtsbeamte, deren Kinder und Ehepartner Rechtsanw?lte sind, nicht für Positionen als oberste Richter, stellvertretende oberste Richter oder als Mitglied der Gerichtskommission ernannt werden.

"Eine solche Trennlinie zu ziehen, ist die beste und stupideste Methode, Gerechtigkeit zu wahren", sagte Qian Feng, oberster Richter des Gerichtshofs Chongqing, am Dienstag bei der Bekanntgabe der neuen Regelung. Zhou Ze, Anwalt bei der Anwaltkanzlei Beijing Wentian, erkl?rte gegenüber Global Times, dass die neue Regelung angemessen sei. "Ich bin der Ansicht, dass es notwendig ist, einen von beiden Ehepartnern von seiner Position zurück zu nehmen, um Gerechtigkeit zu gew?hrleisten", sagte Zhou.

Anderen dagegen bereitet die Regelung Sorgen. "Ich werde nicht meinen Job aufgeben, wenn mein Ehemann zum Richter bef?rdert wird", sagte Li Chuncan, die in einem Gerichtshof in der Provinz Guangdong arbeitet und deren Ehemann ebenfalls Anwalt ist, gegenüber Global Times am Mittwoch. Ein Beamter mit Nachnamen Xiao von dem Gericht lehnte am Mittwoch ab, die Regelung gegenüber Global Times zu erl?utern.

Quelle: Global Times

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