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10. 01. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Antikorruption

Vorbeugung bleibt im Kampf gegen Korruption unerl?sslich

Der Kampf gegen Machtmissbrauch ist kein einfacher. Daher bedarf es zum effektiven Kampf gegen die Korruption der Vorbeugung derselben.

Der Kampf gegen Korruption ist wie eine Behandlung zur Heilung von Krankheiten. Nicht nur die Symptome müssen bek?mpft werden, sondern das gesamte Immunsystem muss gekr?ftigt werden, damit die Risiken für Beamte verringert werden, von der weit verbreiteten "Krankheit" ergriffen zu werden. Insofern darf man sich nicht mit einer gewissen Zahl pro Jahr an Beamten, deren Korruption aufgedeckt worden ist, oder der Zahl der aufgedeckten F?lle zufrieden geben.

Was die Zahlen der im vergangenen Jahr aufgedeckten F?lle an Hoffnung bringen, ist die Tatsache, dass über 180.000 ranghohe Beamte auf verschiedenen Ebenen offen gelegt haben, wo ihre Ehepartner und Kinder arbeiten. Das ist ein wichtiger Fortschritt, wenn man bedenkt, dass Tausende von Beamten ihre finanziellen Ersparnisse ins Ausland schaffen, indem sie zun?chst ihre Ehepartner oder Kinder ins Ausland schicken. Die Beamten selbst folgen dann zu gegebener Zeit ins Ausland.

Schon 2004 hatte die Zentralkommission für Disziplinarkontrolle von der Kommunistischen Partei Chinas begonnen, solche Informationen auf Versuchsbasis in den Daten zu speichern. Mittlerweile ist diese Speicherung landesweit Pflicht bei ranghohen Beamten geworden. Doch die Zahl an Beamten, die diese Informationen preisgegeben hat, ist nur ein Bruchteil unter den Millionen ranghohen Beamten auf allen Ebenen und in verschiedenen Institutionen.

Die abgelegene Stadt Altay im Autonomen Gebiet Xinjiang der Uiguren wurde vergangenes Jahr zur ersten Stadt, in der die Praxis, dass Regierungsbeamte ihr Eigentum offen legen müssen, auf Versuchsbasis angewendet wurde – über 20 Jahre, nachdem die Ma?nahme 1988 vorgeschlagen worden war. Das zeigt, wie schwierig es war, vorbeugende Ma?nahmen gegen den Missbrauch von Macht anzuwenden.

Betrachten wir die Zahlen von vergangenem Jahr: über 5.000 Regierungsdelegationen, die Auslandsreisen machen sollten, wurden abgesagt. Mehr als 24.000 ranghohe Beamte gaben Bargeld, Wertpapiere oder Schecks im Wert von 160 Millionen Yuan, umgerechnet rund 16 Millionen Euro, ab, die sie illegal erhalten hatten. über 1.000 H?user, die ranghohe Beamte illegal bewohnten, wurden eingezogen. Die Statistiken zeigen, wie schwer einige Beamte ihre Macht missbraucht haben und wie hart der Kampf dagegen weiterhin sein wird.

Der Bericht darüber, dass vergangenes Jahr bei 67 Beamten, darunter dem Direktor und stellvertretenden Direktoren des Amtes für Land und Ressourcen in der Stadt Lishui in der Provinz Zhejiang, Machtmissbrauch durch die Annahme von Bestechungsgeldern festgestellt wurde, spricht B?nde dafür, wie schwach unsere Vorbeugungsma?nahmen gegen Korruption auf lokaler Ebene sind.

Trotz des wiederholten Aufrufs jedes Jahr von zentralen Beh?rden, den Kampf gegen die Korruption zu verst?rken und einen vorbeugenden Mechanismus gegen Korruption aufzustellen, ist noch ein weiter Weg zu gehen, bevor Macht effektiv unter Kontrolle gehalten werden kann. Der starke Widerstand von Beamten hat den Prozess der Anwendung von Ma?nahmen gegen die Korruption verlangsamt. Es ist sogar noch schwieriger geworden.

Die Entschlossenheit der Beh?rden der Zentralregierung, gegen Korruption zu k?mpfen, ist ohne Zweifel gegeben. Wir wissen, dass es nicht einfach ist, Macht effektiv unter Kontrolle zu halten. Trotzdem haben wir genügend Gründe, optimistisch zu sein, denn der Kampf geht in die richtige Richtung, n?mlich dem Missbrauch von Macht vorzubeugen anstatt nur gegen ihn anzuk?mpfen.

Quelle: China Daily

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