Am Donnerstagnachmittag hat die Pressestelle des Staatsrats eine Pressekonferenz zu den Reformen der ?kologischen Zivilisation gegeben. Bei den Reformen der überwachung des Umweltschutzes wird es drei Besonderheiten geben, sagte Zhai Qing, stellvertretender Minister für Umweltschutz.

Das Umweltministerium und andere zust?ndige Beh?rden haben eine Reihe von Konzepten für die überwachung des Umweltschutzes aufgestellt, um die Entwicklung einer umweltfreundlichen Industrie zu f?rdern.

Erstens soll der überwachungsgruppe gro?e Wichtigkeit zukommen. Der Staatsrat wird eine überwachungsgruppe für den Umweltschutz auf der Ebene der Zentralregierung ins Leben rufen. Für die konkreten Koordinationsarbeiten wird das Umweltschutzministerium zust?ndig sein.

Zweitens sollen sowohl die Partei als auch die Regierung Verantwortung übernehmen. Um die geplanten Reformen der ?kologischen Zivilisation umzusetzen, müssen sowohl die Parteikommission wie auch die Regierungen aller Ebenen gleiche Verantwortung tragen. In den Konzepten wird deutlich, dass überwiegend die Parteikommission und die Regierung der Provinzebene Gegenstand der überwachung sein werden. Doch auch die Parteikommission und die Regierung der Stadtebene sollen überwacht werden.

Zuletzt soll die Anwendung der überwachungsergebnisse betont werden. Die überwachungsergebnisse sollen an die Zentralregierung weiter gegeben werden und als wichtige Grundlage für die überprüfung der Lokalregierungen dienen. Dringliche Probleme werden direkt an die Zentralregierung gemeldet und Verst??e im Umweltschutz rechtlich bestraft.