Chinas oberste Gesetzgebungsinstanz hat am Samstag eine ?nderung des Gesetzes zur Kontrolle der Luftverschmutzung angenommen. Das Gesetz wird verschiedene Quellen von Smog beschr?nken und Informationen über die Reinheit der Umwelt für die ?ffentlichkeit leichter zug?nglich machen.

Mitglieder des St?ndigen Komitees des Nationalen Volkskongresses (NVK) haben die Vorlage mit einer Abstimmung am Ende der im Zweimonatsrhythmus stattfindenden Gesetzgebungssitzung verabschiedet.

Das Gesetz schreibt die Einrichtung eines Qualit?tsstandards für Benzin vor. Er soll mit den Beschr?nkungen des Landes für die Hauptluftschadstoffe in Einklang stehen.

Chinas Benzin erfüllt zwar bezüglich des Schwefelgehaltes etwa dieselben Standards wie das europ?ische. Die für Diesel zugelassenen Mengen an Olefinen, Arenen und Benzolen sind jedoch weit h?her.

Li Mengliang von Chinas Zentrum für Automobiltechnologie und -forschung hat vorgeschlagen, die Umweltbeh?rden sollten mit anderen Abteilungen zusammenarbeiten, um den Standard für die Benzinqualit?t festzulegen.

Das modifizierte Gesetz sieht weiterhin vor, China solle den sauberen und effizienten Einsatz von Kohle f?rdern. Dazu sollen die ?rtlichen Regierungen verpflichtet werden, den Einsatz minderwertiger Kohle in Wohngegenden zu verbieten.

Gleichzeitig verbietet das Gesetz die Ausbringung giftiger Pestizide an B?umen und Büschen in dicht besiedelten Gegenden. Dies sind gute Nachrichten für Menschen mit Asthma und Lungenerkrankungen.

Das Gesetz erlaubt die Installation dezentraler Sensoren auf Stra?en, die die Emissionen der Fahrzeuge messen sollen.

Diese Technologie wird die Konzentrationen von Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Kohlenwasserstoffen und Stickoxiden messen.

Beijing plane, etwa 150 dieser überwachungsger?te entlang der wichtigsten Stra?en zu installieren, sagte Li Linnan, Vizedirektor des st?dtischen Kontrollzentrums für Fahrzeugemissionen.

Die Luftqualit?t in den Küstengebieten wird stark von Schiffen beeinflusst, die mit schwefelhaltigen Schwer?len betrieben werden. Als Antwort darauf schreibt das beschlossene Gesetz die Ausweisung eines Kontrollgebiets für die Schadstoffabgabe von Schiffen vor.

Schiffe, die in diesen Bereich einfahren, müssen den Emissionsvorschriften entsprechen.

Das Gesetz stellt weiterhin eine bessere Umweltinformation für die ?ffentlichkeit sicher. Es schreibt vor, dass Beh?rden des Staatsrats Provinzregierungen nach ihren Erfolgen im Erreichen der Ziele für die Verbesserung der Luftqualit?t beurteilen sollen.

Gleichzeitig werden Provinzregierungen die St?dte innerhalb ihrer Gerichtsbarkeit in dieser Hinsicht beurteilen. Die Ergebnisse dieser Kontrollen sollen ver?ffentlicht werden.

Darüber hinaus soll die Luftverschmutzung nach Umweltkatastrophen gemessen und die Einzelheiten der ?ffentlichkeit zug?nglich gemacht werden. Dies ist eine Ma?nahme, die aufgrund der Vorschl?ge der Gesetzgebungsinstanz w?hrend dieser zweimonatlichen Sitzung beschlossen wurde.

Das Gesetz nennt weitere Informationen, die ?ffentlich gemacht werden sollen. Dazu geh?ren Standards für die Luftqualit?t, eine Auflistung der gr??ten Luftverschmutzer, Kontaktinformationen der Umweltbeh?rden und überwachungseinrichtungen, Testergebnisse der Emissionen neuer Fahrzeuge sowie Quellen und Fluktuationen der Luftverschmutzung in wichtigen Gegenden.

Eine weitere wichtige überarbeitung, die am Samstag beschlossen wurde, ist die Abschaffung von Klauseln, um ?rtlichen Regierungen zu erlauben, zur Bek?mpfung von Luftverschmutzung den Verkehr von Fahrzeugen einzuschr?nken oder zu verbieten.