Das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas

Die KP Chinas hat der Mehrparteienkooperation stets gro?e Bedeutung beigemessen und betrachtet die Einheitsfront als strategische Richtlinie und politischen Vorteil zur Gewinnung von Unterstützung und zur Mobilisierung aller Kr?fte. Nachdem das chinesische Volk die nationale Unabh?ngigkeit und seine eigene Befreiung in den 1940er Jahren errungen hatte, führte die KP Chinas ein grundlegendes politisches System für die neu gegründete Volksrepublik ein, auf der Basis der Politik der Einheitsfront und der vorzüglichen Tradition der Kooperation und Konsultation mit anderen politischen Parteien sowie parteilosen Pers?nlichkeiten. Das System hilft der KP Chinas dabei, alle positiven Kr?fte zu vereinigen und zu mobilisieren und negative Faktoren in positive umzuwandeln, um den Gesamtinteressen der Entwicklung des Landes zu dienen.

Vom 21. bis 30. September 1949 fand die 1. Vollversamm lung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) statt. Da die Bedingungen für die Abhaltung eines NVK durch allgemeine Wahl noch nicht verfügbar waren, handelte die 1. PKKCVVollversammlung im Namen des NVK und verabschiedete das ?Gemeinsame Programm der Politi schen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes“, das vor l?ufigen verfassungsrechtlichen Status besa?, und das ?Organi sationsgesetz der Politischen Konsultativkonferenz des Chine sischen Volkes“ sowie das ?Organisationsgesetz der Zentralen Volksregierung der Volksrepublik China“. Die  Vollversammlung nahm zudem vier wichtige Resolutionen zu Hauptstadt, Natio nalflagge, Nationalhymne und Kalenderz?hlung der Volksrepu blik an, w?hlte das PKKCV-Landeskomitee und den Ausschuss der Zentralen Volksregierung und proklamierte die Gründung der Volksrepublik. Diese Sitzung markierte die Etablierung der vollst?ndigen Organisationsform der patriotischen Einheitsfront und der Solidarit?t der gesamten Bev?lkerung des Landes und stellte zugleich die offizielle Einführung des Systems der Mehr parteienkooperation und der politischen Konsultation unter Füh rung der KP Chinas dar.

In besagtem System stellt die Kommunistische Partei die einzige Regierungspartei der Volksrepublik dar, w?hrend die acht anderen politischen Parteien als enge Kooperationspart ner mitregieren. Unter Führung der KP Chinas führen die acht Parteien sowie die Volksorganisationen, ethnischen Gruppen und Vertreter aus allen Gesellschaftskreisen Konsultationen zu nationalen Priorit?ten und Fragen des politischen, wirtschaftli chen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens vor deren Ent scheidungsfindung und zu schwerwiegenden Problemen bei der Umsetzung der getroffenen Entscheidungen durch.

Die PKKCV ist eine Organisation der patriotischen Ein heitsfront des chinesischen Volkes sowie auch ein Organ für die Mehrparteienkooperation und die politische Konsultation unter Führung der KP Chinas. Sie ist eine wichtige Form der Volksde mokratie, ein wichtiger Kanal und eine spezielle Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie, ein bedeutender Be standteil des staatlichen Regierungssystems und eine institutio nelle Struktur chinesischer Pr?gung. Seit 1949 konzentriert sich die PKKCV auf zwei Hauptthemen, n?mlich Zusammenschluss und Demokratie. Sie setzt die Richtlinie ?Langfristige Koexis tenz, gegenseitige Kontrolle, gegenseitige Offenheit und Teilen von Freud und Leid“ um, entfaltet ihre Funktion der politischen Konsultation, der demokratischen Kontrolle und der Beteiligung an den sowie der Beratung über die Staatsangelegenheiten und organisiert alle Parteien, Vereinigungen und ethnischen Gruppen sowie Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und -kreisen, über Staatsangelegenheiten zu beraten. Dadurch wer den immense Kr?fte für die Verwirklichung des gro?artigen Wie derauflebens der chinesischen Nation zusammengeschlossen.

Als ein grundlegendes politisches System Chinas ist das besagte System eine gro?artige Errungenschaft der KP Chinas bei der Verbindung der marxistischleninistischen Theorie über die Einheitsfront, die Partei und die demokratische Politik mit den Gegebenheiten Chinas. Es ist eine gro?artige Sch?pfung der KP Chinas und der anderen politischen Parteien sowie der parteilosen Pers?nlichkeiten, Volksorganisationen, Pers?n lichkeiten aller Nationalit?ten und aller Gesellschaftskreise. Es stellt ein neuartiges System dar, das aus dem Boden Chinas gewachsen ist. Die Praxis hat deutlich bewiesen, dass es nicht nur der heutigen Realit?t entspricht, sondern auch den chinesi schen kulturellen Vorstellungen ?Gemeinschaftssinn“, ?Inklusi vit?t“ und ?Streben nach Gemeinsamkeiten unter Einbezug der Unterschiede“. Es leistet einen wichtigen Beitrag zur politischen Kultur der Menschheit.

中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作和政治協(xié)商制度

中國共產(chǎn)黨歷來高度重視多黨合作，并把統(tǒng)一戰(zhàn)線作為凝聚人心、匯聚力量的政治優(yōu)勢和戰(zhàn)略方針。在中國人民爭取民族獨(dú)立和人民解放取得歷史性勝利之際，中國共產(chǎn)黨把統(tǒng)一戰(zhàn)線政策和戰(zhàn)爭年代同各民主黨派、無黨派民主人士合作協(xié)商的優(yōu)良傳統(tǒng)，及時(shí)轉(zhuǎn)變?yōu)樾轮袊幕菊沃贫龋詧F(tuán)結(jié)一切可以團(tuán)結(jié)的力量，調(diào)動一切積極因素，努力化消極因素為積極因素，為實(shí)現(xiàn)國家建設(shè)的總?cè)蝿?wù)、總目標(biāo)服務(wù)。

1949年9月21日至30日，中國人民政治協(xié)商會議第一屆全體會議召開。在當(dāng)時(shí)還不具備召開普選的全國人民代表大會的條件下，中國人民政治協(xié)商會議第一屆全體會議代行全國人民代表大會職權(quán)，通過了具有臨時(shí)憲法性質(zhì)的《中國人民政治協(xié)商會議共同綱領(lǐng)》，通過了《中國人民政治協(xié)商會議組織法》《中華人民共和國中央人民政府組織法》，作出關(guān)于中華人民共和國國都、國旗、國歌、紀(jì)年4個(gè)重要決議，選舉中國人民政治協(xié)商會議全國委員會和中華人民共和國中央人民政府委員會，宣告中華人民共和國的成立。這次會議標(biāo)志著愛國統(tǒng)一戰(zhàn)線和全國人民大團(tuán)結(jié)在組織上完全形成，標(biāo)志著中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作和政治協(xié)商制度正式確立。

中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作制就是：中國共產(chǎn)黨是中華人民共和國的唯一執(zhí)政黨，8個(gè)民主黨派在接受中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的前提下，具有參政黨的地位，與中共合作，參與執(zhí)政。政治協(xié)商制度是在中國共產(chǎn)黨的領(lǐng)導(dǎo)下，各民主黨派、各人民團(tuán)體、各少數(shù)民族和社會各界的代表，對國家的大政方針以及政治、經(jīng)濟(jì)、文化和社會生活中的重要問題在決策之前舉行協(xié)商和就決策執(zhí)行過程中的重要問題進(jìn)行協(xié)商的制度。

中國人民政治協(xié)商會議是中國人民愛國統(tǒng)一戰(zhàn)線的組織，是中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作和政治協(xié)商的機(jī)構(gòu)，是人民民主的重要實(shí)現(xiàn)形式，是社會主義協(xié)商民主的重要渠道和專門協(xié)商機(jī)構(gòu)，是國家治理體系的重要組成部分，是具有中國特色的制度安排。70多年來，在中國共產(chǎn)黨的領(lǐng)導(dǎo)下，人民政協(xié)圍繞團(tuán)結(jié)和民主兩大主題，貫徹中國共產(chǎn)黨與各民主黨派長期共存、互相監(jiān)督、肝膽相照、榮辱與共的方針，發(fā)揮政治協(xié)商、民主監(jiān)督、參政議政的職能，有效組織各黨派、各團(tuán)體、各民族、各階層、各界人士共商國是，努力尋求最大公約數(shù)、畫出最大同心圓，匯聚起實(shí)現(xiàn)中華民族偉大復(fù)興的磅礴力量。

中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作和政治協(xié)商制度作為中國一項(xiàng)基本政治制度，是中國共產(chǎn)黨把馬克思列寧主義統(tǒng)一戰(zhàn)線理論、政黨理論、民主政治理論同中國實(shí)際相結(jié)合的偉大成果，是中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)各民主黨派、無黨派人士、人民團(tuán)體和各族各界人士在政治制度上進(jìn)行的偉大創(chuàng)造，是從中國土壤中生長出來的新型政黨制度。實(shí)踐充分證明，中國共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)的多黨合作和政治協(xié)商制度不僅符合當(dāng)代中國實(shí)際，而且符合中華民族一貫倡導(dǎo)的天下為公、兼容并蓄、求同存異等優(yōu)秀傳統(tǒng)文化，是對人類政治文明的重大貢獻(xiàn)。