Die sozialistische konsultative Demokratie

Im Jahr 2015 ver?ffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas seine ?Vorschl?ge zur Verst?rkung des Aufbaus der sozialistischen konsultativen Demokratie“. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die konsultative Demokratie eine wichtige demokratische Form darstellt, die garantiert, dass alle Teile der Bev?lkerung unter Führung der Partei über wichtige Fragen in Bezug auf Reform, Entwicklung und Stabilit?t sowie reale Probleme, die die vitalen Interessen der Bev?lkerung betreffen, beraten und mitbestimmen. Diese Konsultationen sollen sowohl vor der eigentlichen Entscheidungsfindung als auch w?hrend der Umsetzung der Entscheidungen stattfinden. Alle Seiten sollten sich stets darum bemühen, einen gemeinsamen Konsens zu finden. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde darauf hingewiesen, dass der wahre Sinn der Volksdemokratie darin besteht, dass verschiedene Angelegenheiten gut beraten und zu Angelegenheiten aller alle konsultiert werden. Die konsultative Demokratie ist die wichtige Art und Weise der Verwirklichung der Führung durch die KP Chinas und stellt eine spezifische Form und eine einzigartige überlegenheit der sozialistischen demokratischen Politik Chinas dar. Sie formt eine wichtige Form der Volksdemokratie mit deutlicher chinesischer Pr?gung. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) bildet eine im System verankerte Struktur chinesischer Pr?gung, einen wichtigen Kanal und eine spezielle konsultative Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde gefordert, die konsultative Demokratie in breiter, mehrstufiger und institutionalisierter Form zu entwickeln, die Konsultation der Parteien, der Volkskongresse, der Zentralregierung und Lokalregierungen, der Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes, der Volksorganisationen, der Basisebene und der Gesellschaftsorganisationen einheitlich zu planen und voranzubringen, den Aufbau des Systems der konsultativen Demokratie zu verst?rken, vollst?ndige Systeme und Verfahren herauszubilden und eine Beteiligungspraxis herauszubilden, damit die Rechte des Volkes auf breite, langfristige und intensive Beteiligung am allt?glichen politischen Leben gew?hrleistet werden.

社會主義協商民主

2015年中共中央印發的《關于加強社會主義協商民主建設的意見》中指出：協商民主是在中國共產黨領導下，人民內部各方面圍繞改革發展穩定重大問題和涉及群眾切身利益的實際問題，在決策之前和決策實施之中開展廣泛協商，努力形成共識的重要民主形式。中共十九大報告中指出，有事好商量，眾人的事情由眾人商量，是人民民主的真諦。協商民主是實現中國共產黨的領導的重要方式，是中國社會主義民主政治的特有形式和獨特優勢。社會主義協商民主，具有鮮明的中國特色，是人民民主的重要形式。人民政協是具有中國特色的制度安排，是社會主義協商民主的重要渠道和專門協商機構。中共十九大報告要求，推動協商民主廣泛、多層、制度化發展，統籌推進政黨協商、人大協商、政府協商、政協協商、人民團體協商、基層協商以及社會組織協商。加強協商民主制度建設，形成完整的制度程序和參與實踐，保證人民在日常政治生活中有廣泛持續深入參與的權利。