Das System der sozialistischen Marktwirtschaft

Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist eine gro?e theoretische und praxisbezogene Innovation, die die KP Chinas beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung geschaffen hat. Auf dem XIV. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1992 wurde zu Papier gebracht: ?Das Ziel der Reform des Wirtschaftssystems unseres Landes ist es, das System der sozialistischen Marktwirtschaft aufzubauen.“ Nach mehr als 20 Jahren der Praxis wurde das System der sozialistischen Marktwirtschaft in China in seinen Grundzügen erfolgreich etabliert. Dennoch bestehen noch immer nicht unerhebliche Probleme wie etwa eine mangelnde Standardisierung der Marktordnung, eine Unterentwicklung des Marktes der Produktionsfaktoren, mangelnde übereinstimmung der Marktregeln und unzureichender marktwirtschaftlicher Wettbewerb. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde die neue Forderung nach der beschleunigten Vervollkommnung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft gestellt: Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilit?t der Preisanpassung, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsverm?gen zu vervollkommnen, das auf der übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für das staatseigene Kapital zu reformieren und die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Werterhaltung und Wertzuwachs des Staatsverm?gens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu f?rdern, dessen Leistungsst?rke zu erh?hen, seine Qualit?t zu optimieren und seinen Gesch?ftsumfang zu vergr??ern sowie Einbu?en an Staatsverm?gen wirksam zu verhüten. Es gilt, die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen zu entwickeln und weltführende Unternehmen mit globaler Wettbewerbsf?higkeit herauszubilden. Es gilt au?erdem, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalit?t der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole aufzubrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Zulassungsbeschr?nkung für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makro?konomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollst?ndigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur F?rderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verst?rken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten. Man muss den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkr?ften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollst?ndigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen F?higkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu st?rken, den Anteil der direkten Finanzierung zu erh?hen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu f?rdern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und eine umsichtige makro?konomische Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollst?ndigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollst?ndigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

社會主義市場經濟體制

社會主義市場經濟體制是中國共產黨在建設中國特色社會主義進程中的一個重大理論和實踐創新。1992年，中共十四大正式確立“中國經濟體制改革的目標是建立社會主義市場經濟體制”。經過20多年實踐，中國社會主義市場經濟體制已經初步建立，但仍存在不少問題，包括市場秩序不規范、生產要素市場發展滯后、市場規則不統一、市場競爭不充分等。

中共十九大報告作出加快完善社會主義市場經濟體制的新要求。提出經濟體制改革必須以完善產權制度和要素市場化配置為重點，實現產權有效激勵、要素自由流動、價格反應靈活、競爭公平有序、企業優勝劣汰。完善各類國有資產管理體制，改革國有資本授權經營體制，加快國有經濟布局優化、結構調整、戰略性重組，促進國有資產保值增值，推動國有資本做強做優做大，有效防止國有資產流失。深化國有企業改革，發展混合所有制經濟，培育具有全球競爭力的世界一流企業。全面實施市場準入負面清單制度，清理廢除妨礙統一市場和公平競爭的各種規定和做法，支持民營企業發展，激發各類市場主體活力。深化商事制度改革，打破行政性壟斷，防止市場壟斷，加快要素價格市場化改革，放寬服務業準入限制，完善市場監管體制。創新和完善宏觀調控，發揮國家發展規劃的戰略導向作用，健全財政、貨幣、產業、區域等經濟政策協調機制。完善促進消費的體制機制，增強消費對經濟發展的基礎性作用。深化投融資體制改革，發揮投資對優化供給結構的關鍵性作用。加快建立現代財政制度，建立權責清晰、財力協調、區域均衡的中央和地方財政關系。建立全面規范透明、標準科學、約束有力的預算制度，全面實施績效管理。深化稅收制度改革，健全地方稅體系。深化金融體制改革，增強金融服務實體經濟能力，提高直接融資比重，促進多層次資本市場健康發展。健全貨幣政策和宏觀審慎政策雙支柱調控框架，深化利率和匯率市場化改革。健全金融監管體系，守住不發生系統性金融風險的底線。