Die umfassende Vertiefung der Reform

Im November 2013 fand in Beijing die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas statt. Dabei wurde der ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform“ geprüft und verabschiedet. Das Papier bildet einen Gesamtplan für die umfassende Vertiefung der Reform und initiiert dessen tatkr?ftige Umsetzung. Auch ein konkreter Zeitplan und eine Roadmap für die umfassende Vertiefung der Reform bis zum Jahr 2020 wurden skizziert. Hauptziel der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, das sozialistische System chinesischer Pr?gung zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates voranzubringen. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform müssen die grundlegende politische Richtung der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung gut erfasst, alle unzeitgem??en Ansichten sowie mechanismus- bzw. systembedingten Barrieren entschlossen beseitigt, die Z?une verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen und ein durch Vollst?ndigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsf?higes Struktursystem geschaffen werden, um die überlegenheit des sozialistischen Systems des chinesischen Staates in vollem Ma?e zur Geltung zu bringen. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform muss daran festgehalten werden, sich an den bestehenden Problemen zu orientieren und auf Grundlage einer rechtsstaatlichen Denkweise und in rechtstaatlicher Weise zu arbeiten. Es gilt zudem, an der systemischen, ganzheitlichen und synergistischen Natur der Reform sowie der positiven Wechselwirkung zwischen dem Entwurf auf h?chster Ebene und der Forschung an der Basis festzuhalten. Dieser neue Vorsto? bedeutet keineswegs, die Reform nur in einem gewissen Bereich oder einigen wenigen Bereichen voranzutreiben, sondern er zielt vielmehr auf alle Bereiche ab, darunter Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?kologische Zivilisation, Landesverteidigung, die Armee sowie die ?ffnung nach au?en. Auch die Verwirklichung des Ziels h?ngt nicht nur von einer gewissen oder einigen wenigen Abteilungen ab, sondern bedarf der Koordinierung aller Seiten. Die umfassende Vertiefung der Reform ist keine Aufgabe, die sich auf eine gewisse Phase bezieht, sondern bedarf der Anstrengungen von Generationen. Das grundlegende Ziel der umfassenden Vertiefung der Reform ist es, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte freizusetzen und zu entwickeln, gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit zu f?rdern und die gesamte Bev?lkerung verst?rkt und in noch vielf?ltigerer und fairerer Weise in den Genuss der Erfolge der Reform und ?ffnung zu bringen.

全面深化改革

2013年11月召開的中共十八屆三中全會審議通過了《中共中央關于全面深化改革若干重大問題的決定》，對全面深化改革作出總部署、總動員，勾畫了到2020年全面深化改革的時間表、路線圖。全面深化改革的總目標是：完善和發展中國特色社會主義制度，推進國家治理體系和治理能力現代化。全面深化改革要把握好堅持和發展中國特色社會主義的根本政治方向，堅決破除一切不合時宜的思想觀念和體制機制弊端，突破利益固化的藩籬，吸收人類文明有益成果，構建系統完備、科學規范、運行有效的制度體系，充分發揮社會主義制度優越性。全面深化改革要堅持以問題為導向，堅持以法治思維和法治方式推進，堅持改革的系統性、整體性、協同性，堅持頂層設計與基層探索的良性互動。它不是推進一個領域改革，也不是推進幾個領域改革，而是涉及經濟、政治、文化、社會、生態文明、國防和軍隊以及對外開放等所有領域改革；它不是單靠某一個或某幾個部門，而是需要協調各方；它不是階段性任務，而是需要一代又一代人接力干下去。中國共產黨推進全面深化改革的根本目的，就是要解放和發展社會生產力，促進社會公平正義，讓改革發展成果更多更公平惠及全體人民。