Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen
Bei der Verschlankung der Verwaltung geht es darum, die Probleme der überschneidung von Funktionen und Kompetenzen von Regierungsorganen, der Mehrfachverwaltung ein und desselben Gegenstandes, des Personalüberschusses und der gegenseitigen Behinderung aufgrund von Ellbogenmentalit?t zu l?sen. Au?erdem soll der Mangel an ?ffentlichen Gütern und Dienstleistungen in der Gesellschaft behoben und die Verwaltungseffizienz erh?ht werden. Bei der Dezentralisierung von Befugnissen geht es darum, die Probleme der zu zahlreichen Genehmigungen, der zu langen und zu komplizierten Genehmigungsprozeduren in den wirtschaftlichen T?tigkeiten sowie das Problem der niedrigen Verwaltungseffizienz zu l?sen. Dadurch soll auch der Missstand, dass sich die Regierung mit Dingen, die nicht in ihre Kompetenz fallen, befasst, w?hrend sie das, was sie verantworten soll, nicht gut behandelt, behoben werden. Die gegenw?rtige Regierung Chinas hat sich die beschleunigte Umwandlung ihrer Funktionen, die Verschlankung ihrer Verwaltung und die Dezentralisierung als wichtigste Ziele nach der Aufnahme ihrer Amtst?tigkeit gesetzt. Bis Ende 2013 wurden bereits 416 Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung gruppenweise aufgehoben bzw. an untergeordnete Stellen übertragen. 2014 wurde mit weiteren mehr als 200 Gegenst?nden auf gleiche Weise verfahren. Der zentrale Gedanke zur Umwandlung von Regierungsfunktionen liegt darin, die Prinzipien des Verwaltens und der Lockerung wirksam miteinander zu verbinden. Lockerung bedeutet dabei, der Dynamik und Vitalit?t der Dinge Raum zu geben, nicht aber, sie einfach sich selbst zu überlassen. Verwalten hei?t in diesem Zusammenhang, die Dinge in den Griff zu bekommen, nicht aber ihnen die Lebensenergie zu nehmen.
Die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung von Befugnissen dienen dazu, die Beziehung zwischen Regierung und Markt ins rechte Gleis zu bringen und die Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation besser zu entfalten. Im Grunde genommen dienen sie der F?rderung der Reform, der Anpassung der Wirtschaftsstruktur und der Verbesserung des Lebens der Bev?lkerung. Statt vorgeschalteter Verfahren für überprüfung und Genehmigung werden nun die Kontrolle und Verwaltung w?hrend der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss verst?rkt, was aber keine Verringerung der Regierungsarbeit bedeutet. Vielmehr sollen diese Arbeit und auch die n?tige Kontrolle und Verwaltung noch genauer ausgeführt werden. Diese Ver?nderung der Arbeitsweise stellt noch h?here Anforderungen an die Regierungsabteilungen: Sie müssen nicht nur ihr Arbeitsverst?ndnis ver?ndern, sondern auch ihre Kompetenzen st?rken. Sie sollen aus eigenem Antrieb die Gesetzm??igkeiten des Marktes erforschen, mit Weitblick das, was der Entwicklung des Marktes dienlich ist, f?rdern, und dieser Entwicklung entgegenstehende Tendenzen korrigieren.
簡政放權
“簡政”,即解決機構職能交叉、政出多門、人浮于事、相互掣肘的現象,解決社會公共產品和服務提供不足、行政效率低下的問題。“放權”,則是解決對經濟活動審批過多、審批程序復雜、審批周期長效率低的問題,解決政府管了一些不該管的事情、一些該管的事情卻沒管好的問題。中國本屆政府把加快轉變職能、簡政放權作為開門第一件大事。到2013年底,分批取消和下放了416項行政審批等事項,2014年取消和下放審批事項200項以上。轉變政府職能的核心要義,是要切實做好“放管”結合。 “‘放’是放活,而不是放任;‘管’要管好,而不是管死。”
簡政放權是為了理順政府與市場的關系,更好地發揮市場在資源配置的作用,歸根結底是促改革調結構惠民生。由事前審批變為事中事后監管,不是給政府工作“減壓”,而是相關工作要做得更細致,監管要更到位。這種工作方式的轉變,對政府職能部門提出了更高的要求:不僅觀念要變,更要增長能力,要主動研究市場規律,具備前瞻眼光,對市場發展有利的要積極鼓勵,對市場發展不利的要及時調整。