Die Macht in den ?K?fig“ des Regelwerks sperren

Im Januar 2013 betonte Xi Jinping auf der 2. Plenarsitzung der Disziplinkontrollkommission des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas, dass die Einschr?nkung und Kontrolle der Macht verst?rkt werden sollen. Es gelte, einen Bestrafungsmechanismus zu etablieren, durch den Korruption nicht gewagt werde. Au?erdem solle ein Vorbeugungsmechanismus geschaffen werden, durch den der Korruption jede M?glichkeit entzogen werde. Die Systeme, die dies gew?hrleisten, sollen grundlegenden, umfassenden, stabilen und langfristigen Charakter haben. Die Ausübung der Macht durch Systeme zu kontrollieren, bedeutet, dass die Macht in den ?K?fig“ des Regelwerks gesperrt wird. Dafür muss vor allem ein guter ?K?fig“ gebaut werden. Es sei n?tig, den Schlüssel der Machtverwaltung fest in die Hand zu nehmen und den ?K?fig“ des Regelwerks fest zu flechten und zu binden. Dem Prinzip folgend, dass Entscheidung, Ausführung und Kontrolle einander einschr?nken und miteinander koordiniert sein müssen, gilt es, die Macht gut zu unterscheiden und zu verteilen. Hierfür sollen strenge Systeme zur Einschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung etabliert werden. Dem Volk soll es erm?glicht werden, die Machtausübung zu kontrollieren, damit sich ein m?glichst wissenschaftliches und wirksames Kontrollsystem herausbildet und die kombinierte Wirkungskraft und die tats?chlichen Resultate der Kontrolle gest?rkt werden. Damit die Machtausübung transparent verl?uft, müssen auch die Bekanntmachung und Standardisierung der Machtausübung vorangetrieben werden. Es gilt, die Bekanntmachung von Partei-, Verwaltungs- und Justizangelegenheiten sowie das System der Bekanntmachung über die Erledigung beh?rdlicher Angelegenheiten in allen Bereichen zu vervollkommnen. Ein detailliertes Verzeichnis von Regierungsbefugnissen soll etabliert und eine übereinstimmung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten realisiert werden. Es soll au?erdem daran festgehalten werden, die Macht mit Pflichten zu verbinden, strenge Ermittlungen der Verantwortlichkeit bei Amtsverfehlungen zu entfalten sowie die Neigung zum Einr?umen von Sonderrechten und das Auftreten von solchen zu bek?mpfen. Es ist absolut unzul?ssig, dass Befugnisse zugunsten privater Interessen missbraucht und Sonderrechte erteilt werden.

把權力關進制度的籠子里

2013年1月，習近平在十八屆中央紀委二次全會上強調，要加強對權力運行的制約和監督，把權力關進制度的籠子里，形成不敢腐的懲戒機制、不能腐的防范機制、不易腐的保障機制。制度問題更帶有根本性、全局性、穩定性、長期性。用制度管權，就是要把權力關進制度的籠子里。把權力關進制度的籠子里，首先要建好籠子。要抓住治權這個關鍵，編密扎緊制度的籠子，按照決策、執行、監督既相互制約又相互協調的原則區分和配置權力，構建嚴密的權力運行制約和監督體系。要讓人民監督權力，努力形成科學有效的監督體系，增強監督合力和實效。要讓權力在陽光下運行，推進權力運行公開化、規范化，完善黨務公開、政務公開、司法公開和各領域辦事公開制度。要建立權力清單、實行權責對應，堅持有權就有責，失職要問責。要反對特權思想、特權現象，決不允許以權謀私，決不允許搞特權。