Das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen

Als detaillierte Verzeichnisse von Machtbefugnissen werden die Register bezeichnet, in welche die Regierungen aller Ebenen ihre eigenen Machtbefugnisse und Zust?ndigkeitsbereiche sowie diejenigen ihrer Abteilungen gem?? der Gesetze und Rechtsvorschriften eingetragen. Daraus entsteht ein Katalog administrativer Machtbefugnisse, der ?ffentlich zug?nglich ist und sich der gesellschaftlichen Kontrolle unterzieht.

Die 3. Plenartagung des XVIII. Parteitags forderte in ihrem Beschluss, ?das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen für die Lokalregierungen aller Ebenen und ihre Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgem?? transparent zu gestalten“. Im Beschluss der 4. Plenartagung des XVIII. Parteitags wurde in einem weiteren Schritt gefordert, ?detaillierte Verzeichnisse der Regierungsbefugnisse als System einzuführen, damit der Handlungsspielraum für machtbasiertes Rent-Seeking entschieden beseitigt wird“.

Die Durchführung des Systems der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen bildet eine grundlegende Arbeit zur Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates. Dadurch werden die Regierungen und ihre Abteilungen aufgefordert, gesetzlich untersagte Handlungen strikt zu unterlassen und keine Machtbefugnisse jenseits der Gesetze einzurichten. 

權力清單制度

權力清單指中國各級政府根據法律法規的規定，以清單方式對政府及政府部門行使的職能、權限進行列舉，形成行政權力事項目錄，對外公布并接受社會監督。

中國共產黨十八屆三中全會《決定》提出，“推行地方各級政府及其工作部門權力清單制度，依法公開權力運行流程。”十八屆四中全會《決定》進一步提出，“推行政府權力清單制度，堅決消除權力設租尋租空間。”

推行權力清單制度是中國推進國家治理體系和治理能力現代化的一項基礎性工作，它要求政府部門法無授權不可為，不得法外設定權力。