Die sozialistische konsultative Demokratie

Es bildet den wahren Sinn der Demokratie, dass verschiedene Angelegenheiten gut beraten und zu Angelegenheiten aller auch alle konsultiert werden. Die konsultative Demokratie formt die wichtige Art und Weise der Verwirklichung der Führung durch die KP Chinas und stellt eine spezifische Form sowie eine einzigartige überlegenheit der sozialistischen demokratischen Politik Chinas dar. Sie entspricht den Gegebenheiten des Landes und steht in übereinstimmung mit der Tradition der politischen Kultur Chinas. Ihr Grundprinzip besteht darin, dass die Staatsorgane, die Organisationen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), alle Parteien und K?rperschaften sowie die Basisorganisationen, die gesellschaftlichen Vereine und alle Nationalit?ten und Gesellschaftskreise sowie die Bev?lkerung umfangreiche Konsultationen unter Führung der Partei über zentrale Fragestellungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie reale Probleme, die die vitalen Interessen der Bev?lkerung betreffen, entfalten. Diese Konsultationen sollen sowohl vor der eigentlichen Entscheidungsfindung als auch w?hrend der Umsetzung der Entscheidungen stattfinden. Ihr Ziel ist es, die Gesamtinteressen zu wahren und alle spezifischen Besonderheiten der sozialistischen demokratischen Politik aller Seiten zu behandeln. In der konsultativen Demokratie liegt der Fokus nicht nur auf dem Endergebnis der Entscheidungsfindung, sondern auch auf einer breiten Beteiligung der Bev?lkerung an ihrem Prozess. W?hrend die konsultative Demokratie den Respekt vor der Meinung der Mehrheit betont, hebt sie zugleich hervor, dass die Meinungen der Minderheiten vollauf zur Sprache gebracht und ihre Rechte gewahrt werden müssen. Dadurch wird die Wirkungsbreite der Demokratie erweitert, so dass die Demokratie des Volkes in breitestem Ma?e realisiert wird. Die PKKCV bildet eine im System verankerte Struktur chinesischer Pr?gung, einen wichtigen Kanal und eine spezielle konsultative Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde betont, dass die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie vorangetrieben werden soll.

社會主義協商民主

有事好商量，眾人的事情由眾人商量，是人民民主的真諦。協商民主是實現中國共產黨的領導的重要方式，是中國社會主義民主政治的特有形式和獨特優勢，符合中國的現實國情，契合中國的政治文化傳統。其基本概念是在中國共產黨領導下，國家政權機關、政協組織、黨派團體、基層組織、社會組織、各族各界人士和人民群眾，對經濟社會發展重大問題和涉及群眾切身利益的實際問題，在決策前和決策實施之中開展廣泛協商，既維護整體利益又兼顧各方的社會主義民主政治的特有形式。它不僅關注最終的決策結果，也關注決策過程中的廣泛參與，不僅強調對多數人意見的尊重，也強調少數人意見的充分表達和權利的維護，拓寬了民主的廣度，從而在最大限度上實現人民民主。人民政協是具有中國特色的制度安排，是社會主義協商民主的重要渠道和專門協商機構。黨的十九大報告強調：“要推動協商民主廣泛、多層、制度化發展。”這是新時代社會主義協商民主建設的戰略任務和基本路徑。