Die Verfassung von 1982
Die Verfassung von 1982 bezeichnet die revidierte Verfassung der Volksrepublik China, die im Jahr 1982 erlassen wurde. Es handelt sich um die vierte Fassung der chinesischen Verfassung und sie wurde auf der 5. Tagung des V. Nationalen Volkskongresses am 4. Dezember 1982 offiziell angenommen und erlassen. Auf der Grundlage der Verfassung aus dem Jahr 1954 korrigierte sie bestehende M?ngel der Verfassung aus dem Jahr 1978. Zudem wurde sie um neue Bestimmungen über die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung erg?nzt.
Die Verfassung von 1982 enth?lt u.a. folgende Hauptinhalte: Die Natur des Staates wurde von einer "Diktatur des Proletariats" zurück in die "demokratische Diktatur des Volkes" ge?ndert; Intellektuelle, Arbeiter und Bauern bilden demnach die drei parallel bestehenden grundlegenden gesellschaftlichen Kr?fte; der Posten des Staatsvorsitzenden wurde wiederhergestellt; das Wahlrecht für den Vorsitz der Zentralen Milit?rkommission wurde aufgrund einer ?nderung dem Nationalen Volkskongress übertragen; der Ministerpr?sident tr?gt die volle Verantwortung für den Staatsrat; führende Pers?nlichkeiten des Staates, des Nationalen Volkskongresses und des Staatsrates dürfen ihr Amt nicht l?nger als zwei aufeinander folgende Amtsperioden ausüben und die lebenslange Ausübung von Führungsposten wurde aufgehoben; der Artikel ?Die pers?nliche Würde der Bürger der Volksrepublik China ist unantastbar“ wurde hinzugefügt; der Staat erkannte an, dass die staatliche, die kollektive und die individuelle Wirtschaft unverzichtbar sind und erkl?rte, dass der Staat die legitimen Rechte und Interessen der individuellen Wirtschaft schütze.
Die Verfassung von 1982 l?utete offiziell den Auftakt des Aufbaus der Rechtsordnung w?hrend der Reform ein, schuf die legitime Grundlage und Grenze für den Aufbau dieser Rechtsordnung und versprach, nach Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschrechten zu streben. Die Umsetzung der Verfassung ist für den Aufbau des Rechts- und Ordnungssystems des Sozialismus chinesischer Pr?gung von zentraler Bedeutung.
Gem?? den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung wurde die Verfassung von 1982 in den darauf folgenden mehr als 30 Jahren fünfmal revidiert, n?mlich in den Jahren 1988, 1993, 1999, 2004 und 2018. Die letzte Revision kam durch die Annahme des Entwurfs für die fünfte Verfassungsrevision auf dem XIII. Nationalen Volkskongress im Jahr 2018 zustande. Sie unternimmt einen weiteren festen Schritt in Richtung des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates, entspricht den Anforderungen der Entwicklung der Sache des Sozialismus, folgt dem Volkswillen und dient dazu, die wichtige Rolle der Verfassung bei der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung noch besser zur Geltung zu bringen.
八二憲法
《中華人民共和國憲法》(1982年),簡稱“八二憲法”,是中華人民共和國的第四部憲法,由中華人民共和國第五屆全國人民代表大會第五次會議1982年12月4日正式通過并頒布。這部憲法以1954年憲法為基礎,糾正1978年憲法中存在的缺點,增加了適應改革開放和社會主義現代化建設的新規定。
八二憲法主要內容包括:將國家性質由“無產階級專政”恢復為“人民民主專政”;將知識分子與工人、農民并列為三支基本的社會力量;恢復設立國家主席;中央軍委主席改由全國人大選舉;國務院實行總理負責制;規定國家、全國人大、國務院領導人連續任職不得超過兩屆,取消了領導職務的終身制;新增“公民的人格尊嚴不受侵犯”的條文;承認國營、集體、個體三種經濟都不可缺少,申明國家保護個體經濟的合法權益等。
“八二憲法”正式開啟改革時代法制建設的大幕,設定法制建設的合法性基礎和邊界,承諾對法治國家與人權保護的追求?!鞍硕椃ā钡膶嵭?,對建設中國特色社會主義法律體系和制度體系具有十分重要的意義。
根據社會發展的需要,在此后的30多年時間里,“八二憲法”歷經1988年、1993年、1999年、2004年、2018年五次修訂。最新一次修訂是2018年第十三屆全國人大通過第五次修憲修正案。此次憲法修改是新時代推進全面依法治國的堅實一步,符合事業發展需要,順應人民意愿,有助于更好發揮憲法在新時代堅持和發展中國特色社會主義中的重大作用。