Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Reform der staatseigenen Unternehmen

Chinas staatseigene Unternehmen sind zentrale Tr?ger und eine wichtige Stütze der staatseigenen Wirtschaft des Landes. Sie schaffen eine wichtige materielle und politische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Pr?gung und bilden wichtige S?ulen und Eckpfeiler für die KP Chinas bei ihrer Regierungsführung und ihrem Einsatz für den Aufschwung des Landes. Die Reform der staatlichen Unternehmen beeinflusst nicht nur das Fortkommen der allgemeinen Reform des Wirtschaftssystems, sondern auch den Prozess des Vorantreibens der Reform der Sozialsysteme. Sie ist die allerwichtigste Arbeit bei der umfassenden Vertiefung der Reform und von gro?em Belang für die Gesamtentwicklung des Landes. Die Aufgaben, die es in diesem Zusammenhang zu bew?ltigen gilt, sind also gewichtig und schwierig sowie langwierig und kompliziert.

Seit der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik ist die Reform der staatseigenen Unternehmen zum Schlüsselkettenglied der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems geworden. Sie durchlief einen Prozess von der übernahme von Auftr?gen durch das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem über die Reform der Steuern und Gewinne sowie   das Verantwortlichkeitssystem des Unternehmensdirektors bis hin zur Einrichtung moderner Verwaltungsstrukturen für staatseigene Firmen. Auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2013 wurde die Forderung gestellt, ein modernes Unternehmenssystem zu etablieren. Damit scherte die Reform der staatseigenen Unternehmen auf die Schnellspur ein. Im Beschluss der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2013 wurden die Richtung und die Aufgaben zur weiteren Vertiefung der Reform der staatseigenen Unternehmen festgelegt. Das Jahr 2016 war ein Jahr, in dem Schlüsselprobleme dieser Reform gel?st und wichtige politische Ma?nahmen umgesetzt wurden. Zur Unterstützung der neuen Reformrunde in diesem Bereich wurde im T?tigkeitsbericht der Regierung 2016 eine Reihe flankierender Ma?nahmen formuliert. Demnach gilt es, die Reform hin zur Diversifizierung der Aktienrechte voranzutreiben und eine Reihe von Pilotversuchen zu entfalten, z. B. zur Umsetzung der Befugnisse des Unternehmensvorstandes, zur marktorientierten Auswahl und Anstellung der Gesch?ftsführer, zur Etablierung eines  professionellen Managementsystems und zur Wirtschaft gemischter Eigentumsformen sowie zu Aktienbeteiligungen der Unternehmensbelegschaft. Auch sollen die Umorganisation und Gründung von Investitions- und Finanzfirmen für staatseigenes Kapital beschleunigt werden. Damit wurde eine neue Reformrunde der staatseigenen Unternehmen, die auf die L?sung von Schlüsselproblemen abzielt, in Angriff genommen.

Im Vergleich zu den bisherigen Reformrunden in diesem Bereich besteht die Hauptaufgabe der neuerlichen Reformen in der innovationsgetragenen Entwicklung, wodurch die Wettbewerbsf?higkeit und der Einfluss der staatseigenen Unternehmen weiter gest?rkt und eine Reihe von Unternehmen und Marken von Weltrang geschaffen werden sollen. Die jüngste Reformrunde steht damit im Einklang mit der strukturellen Transformation und Niveauanhebung der chinesischen Wirtschaft, die derzeit in China durchgeführt wird. Fusion und Umorganisation stellen einen wichtigen Weg zur Umsetzung der jüngsten Reformrunde der staatlichen Unternehmen und zur St?rkung von deren Wettbewerbsf?higkeit dar. Darüber hinaus werden einige Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und hoher Umweltverschmutzung ausgemustert. Der Marktzugang für die früher von staatlichen Unternehmen monopolisierten Bereiche wird zunehmend gelockert, damit das gesellschaftliche Kapital mehr M?glichkeiten hat, am Wettbewerb teilzunehmen. Dies ist ebenfalls eine wichtige Richtung dieser jüngsten Reformrunde der Staatsunternehmen.

國企改革攻堅戰

國有企業是中國國有經濟的核心載體和重要支撐，是中國特色社會主義的重要物質基礎和政治基礎，是中國共產黨執政興國的重要支柱和依靠力量。國企改革不僅影響經濟體制改革的推進，而且影響社會體制改革推進的過程，是全面深化改革的重中之重，事關發展全局，任務重、難度大，具有長期性、艱巨性和復雜性。

改革開放以來，國有企業改革作為整個經濟體制改革的中心環節，經歷了從承包制到利改稅、從廠長負責制到建立現代公司治理結構等過程。1993年黨的十四屆三中全會提出建立現代企業制度，國企改革進入快速推進階段。2013年，黨的十八屆三中全會提出進一步深化國有企業改革的方向和任務。2016年是深化國企改革攻堅年，也是政策措施落實年。為支撐新一輪國有企業改革,2016年的政府工作報告列出了推進股權多元化改革,開展落實企業董事會職權、市場化選聘經營者、職業經理人制度、混合所有制、員工持股等試點，加快改組組建國有資本投資?運營公司等一系列配套措施?由此，中國新一輪國企改革即國企改革攻堅戰正式開啟。

與此前幾輪國企改革相比，此輪攻堅戰的首要任務是創新發展，借此進一步提升國有企業的競爭力和影響力,打造一批世界級企業和品牌，呼應中國正在進行的經濟結構轉型升級?兼并重組則是此輪國企改革提升競爭力的重要途徑，此外，一部分高耗能、高污染國有企業消失在歷史舞臺，以及以往被國有企業壟斷的領域更多放開市場準入，讓社會資本有更多機會參與競爭，也是此輪國企改革攻堅戰的重要方向。