Reform zur getrennten Etablierung der ?drei Rechte“ für l?ndliche B?den

Zu Beginn der Reform und ?ffnung wurde in Chinas l?ndlichen Gebieten schrittweise das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem für die Bodenbewirtschaftung auf Basis der Haushalte eingeführt, das eine Trennung der Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den und der Rechte auf die vertragliche Bodenbewirtschaftung vollzog. Die Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den geh?ren dem Kollektiv, w?hrend die Bauern das Recht auf die vertragliche Bewirtschaftung haben. Dieser Reformschritt spornte hunderte Millionen Bauern zur Eigeninitiative an und durch ihn wurde auch die Frage der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln effektiv gel?st. Dadurch erzielte die Reform auf dem Land einen gro?en Erfolg. Im Zuge der Vertiefung und Weiterentwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung str?mt eine Vielzahl l?ndlicher Arbeitskr?fte in die St?dte und findet dort Besch?ftigung. Dies hat für eine Trennung der Vertragspartei, die die Rechte auf die vertragliche Bewirtschaftung besitzt, und des bewirtschaftenden Akteurs gesorgt. Vor diesem Hindergrund gliedern sich die Rechte auf die vertragliche Bewirtschaftung wiederum in die beiden relativ unabh?ngigen Rechte, n?mlich das vertragsgebundene und übertragbare Bodenbewirtschaftungsrecht und das Recht auf das Betreiben der Bewirtschaftung im weiteren Sinne. Im September 2014 forderte Chinas Staatspr?sident Xi Jinping auf der fünften Konferenz der Führungsgruppe beim Zentralkomitee der KP Chinas für die umfassende Vertiefung der Reform, unter der Voraussetzung, dass die l?ndlichen B?den dem Kollektiv geh?ren, das übertragbare Recht auf die vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Recht auf das Betreiben dieser Bodenbewirtschaftung im Rahmen des Rechts zur vertraglichen Bodenbewirtschaftung auf dem Land getrennt zu etablieren, um ein Gefüge der übertragung der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung auf dem Land entstehen zu lassen. Dies war eine der wichtigsten systembezogenen Innovationen bei der l?ndlichen Reform seit der Einführung des vertragsgebundenen Verantwortlichkeitssystems für Bodenbewirtschaftung auf Basis der Haushalte.

Die getrennte Etablierung des Eigentumsrechts an l?ndlichen B?den, des übertragbaren Rechts auf ihre vertragsgebundene Bewirtschaftung und des Rechts auf das Betreiben dieser Bewirtschaftung auf dem Land stellt eine Vervollkommnung des grundlegenden Systems der Bewirtschaftung in den l?ndlichen Gebieten dar. Sie entspricht der objektiven Gesetzm??igkeit der Anpassung der Produktionsverh?ltnisse an die Produktivkr?fte und entfaltet die dauerhafte Vitalit?t des grundlegenden Bewirtschaftungssystems in den l?ndlichen Gebieten. Diese Innovation dient dazu, Klarheit bezüglich der Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den zu schaffen und die Rechte und Interessen der Bauernkollektive, der Bauernhaushalte, die das Recht zur vertraglichen Bewirtschaftung besitzen, sowie der Akteure, die dieses Recht auf vertragliche Bodenbewirtschaftung durch übertragung in die Tat umsetzen, zu gew?hrleisten. Zugleich f?rdert diese Reform auch die rationelle Nutzung der Bodenressourcen, den Aufbau eines landwirtschaftlichen Bewirtschaftungssystems neuen Typs, die Entwicklung verschiedener Bewirtschaftungsformen angemessenen Umfangs sowie die Erh?hung der Bodenertragsf?higkeit, der Arbeitsproduktivit?t und des Nutzeffekts der Ressourcen, und treibt somit die Entwicklung der modernen Landwirtschaft entscheidend voran. 

農村承包地“三權”分置改革

改革開放之初，中國農村逐步實行了家庭聯產承包責任制，將土地所有權和承包經營權分設，所有權歸集體，承包經營權歸農戶，極大地調動了億萬農民積極性，有效解決了溫飽問題，農村改革取得重大成果。當前，隨著工業化、城鎮化深入推進，農村勞動力大量進入城鎮就業，承包主體與經營主體分離，從而使承包經營權進一步分解為相對獨立的承包權和經營權。2014年9月，在中央全面深化改革領導小組第五次會議上，習近平提出要在堅持農村土地集體所有的前提下，促使承包權和經營權分離，形成所有權、承包權、經營權三權分置，經營權流轉的格局。這是繼家庭聯產承包責任制后農村改革又一重大制度創新。

“三權分置”是農村基本經營制度的自我完善，符合生產關系適應生產力發展的客觀規律，展現了農村基本經營制度的持久活力，有利于明晰土地產權關系，更好地維護農民集體、承包農戶、經營主體的權益；有利于促進土地資源合理利用，構建新型農業經營體系，發展多種形式適度規模經營，提高土地產出率、勞動生產率和資源利用率，推動現代農業發展。